Die Staaten der Europäischen Union werden künftig im militärischen Bereich enger zusammenarbeiten und sich von den USA unabhängiger machen. Geplant sind u. a. gemeinsame Rüstungsprojekte, der Aufbau von Militäreinheiten, welche europaweit zur Verfügung stehen sowie die wesentliche Unterstützung mit Truppen und Material für Auslandseinsätze.
Am 13. November 2017 unterzeichneten die Außen- und Verteidigungsminister der meisten EU-Staaten in Brüssel eine Notifizierungsurkunde für die Teilnahme und damit den Grundsatzbeschluss für die gemeinsamen Rüstungsprojekte und Militäreinheiten. Dieser beinhaltet 20 Bedingungen. 23 der 28 Staaten verpflichten sich, Soldaten für die Krisenreaktionskräfte der EU bereitzustellen. Vorgesehen sind zudem regelmäßig steigende Verteidigungsausgaben. Auch soll es möglich sein, dass nur ein Teil der Mitgliedstaaten militärische Vorhaben plant und umsetzt. Es müssen nicht alle EU-Staaten einbezogen werden.
Nicht beteiligt an der Kooperation sind Großbritannien, Dänemark, Irland, Malta und Portugal.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bezeichnete dies als einen wichtigen Schritt zu einer Verteidigungsunion. Im ZDF sagte sie am Montagabend, die veränderte Sicherheitslage, der Brexit und die Wahl von US-Präsident Trump führten zu dieser Kooperation. Europa müsse seine Probleme selbst lösen und könne dies auch. Außenminister Sigmar Gabriel sprach im ZDF von einer qualitativen Verbesserung. Dadurch könne auch viel Geld eingespart werden.
Die Verteidigungsunion soll nicht mit der NATO konkurrieren. Bislang gilt die EU im Bereich Verteidigung als unzureichend organisiert und ausgestattet. Die mögliche „ständige strukturierte Zusammenarbeit“ im militärischen Bereich (PESCO) war bislang nicht genutzt worden, da Großbritannien dies mit Verweis auf die NATO-Mitgliedschaft ablehnte. Der EU-Vertrag beinhaltet diese Option laut der Artikel 42 und 46. Offiziell soll die Zusammenarbeit erst am 11. Dezember 2017 beschlossen werden.
BILD: ZWEITES DEUTSCHES FERNSEHEN
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