Folgende Themen behandelt der Stadtrat am 1. März 2018 ab 18 Uhr öffentlich:
Tagesordnungspunkt 1
– Genehmigung der Niederschrift vom 1. Februar 2018
Tagesordnungspunkt 2
– Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
(Änderung der Untersetzung mit Investitionsmaßnahmen/Mittelverwendung und der entsprechenden Anpassung der überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzplan 2017)
Tagesordnungspunkt 3
– Investitionsbeschluss zur Umsetzung der Investitionspauschale nach § 5 und 6 des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kommunalen Haushalte (Investitionspauschale und Erhöhung Schulinvestitionspauschale)
Tagesordnungspunkt 4
– Instandsetzung der Brücke B 92 über die Zoitzbergstraße in Lusan
(Investitionsbeschluss)
Tagesordnungspunkt 5
– Besoldungsgruppe des Oberbürgermeisters der Stadt Gera
Tagesordnungspunkt 6
– Dienstaufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister
Tagesordnungspunkt 7
– Satzung der Stadt Gera über die Entschädigung bei Ausübung von Ehrenämtern bei Wahlen und vergleichbaren Abstimmungen
Tagesordnungspunkt 8
– Brand- und Katastrophenschutzbedarfsplan (Aufhebung der Personalobergrenze)
Tagesordnungspunkt 9
– Haushalt 2018 (Haushaltsplan, V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und zweite Fortschreibung des Personalentwicklungsplanes)
Tagesordnungspunkt 10
– Berichterstattung zum Stand und den Ausblick der Städtepartnerschaften
Tagesordnungspunkt 11
– Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Wahrung der Rechte der Stadt Gera im Zuge der geplanten kommunalen Gebietsänderungen;
(Erweiterung der Ermächtigung auf Gespräche, um eine interkommunale Zusammenarbeit zu erreichen)
Tagesordnungspunkt 12
– Vorhaben- und Erschließungsplan V+E/21/94 „Möbelhaus Rieger“,
2. Geltungsbereich, 1. Änderung (Ausgleichsmaßnahme), Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Tagesordnungspunkt 13
– Ergänzungssatzung ER/12/18 „Zschippernweg, Bereich Flieder- und Wacholderweg“, Aufstellungsbeschluss
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