Am Donnerstag, den 24. Januar 2019, 18 Uhr, steht im Rathaussaal die nächste Stadtratssitzung an. Zuvor, ab 17 Uhr, beginnt die Einwohnerfragestunde. Die Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung sind nachfolgend aufgeführt.
Tagesordnungspunkt 1
- förmliche Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern
Tagesordnungspunkt 2
- GWB „Elsterla!“ Geraer Wohnungsbaugesellschaft mbH
hier: Information des Mehrheitsgesellschafters Benson Elliot
Tagesordnungspunkt 3
- Informationen des Oberbürgermeisters
Tagesordnungspunkt 4
- Genehmigung der Niederschrift vom 6. Dezember 2018
Tagesordnungspunkt 5
- Vorlage Drucksachen-Nr. 119/2018
Haushaltsplan 2019 der Stadt Gera sowie 6. Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzeptes 2013 bis 2023
Tagesordnungspunkt 6
- Vorlage Drucksachen-Nr. 130/2018
Hauptsatzung der Stadt Gera
Tagesordnungspunkt 7
- Vorlage Drucksachen-Nr. 38/2014, 3.Ergänzung
Besetzung des Hauptausschusses
hier: Abberufung und Neubenennung eines Mitgliedes sowie dessen Stellvertreter
Anmerkung: Die Vorlage wird von der Fraktion Bürgerschaft Gera eingebracht.
Tagesordnungspunkt 8
- Vorlage Drucksachen-Nr. 46/2014, 15. Ergänzung
Besetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
hier: Abberufung und Neubenennung eines beratenden Mitgliedes und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes i. S. d. § 27 Abs. 5 ThürK0
Tagesordnungspunkt 9
- Vorlage Drucksachen-Nr. 44/2014, 4. Ergänzung
Besetzung des Rechnungsprüfungs- und Vergabeausschusses
hier: Abberufung und Neubenennung eines stellvertretenden Mitgliedes
Anmerkung: Die Vorlage wird von der Fraktion Die Linke eingebracht.
Tagesordnungspunkt 10
- Vorlage Drucksachen-Nr. 52/2014, 5.Ergänzung
TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH
Besetzung des Aufsichtsrates
hier: Neubestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes
Anmerkung: Die Vorlage wird von der Fraktion Die Linke eingebracht.
Tagesordnungspunkt 11
- Vorlage Drucksachen-Nr. 52/2014, 6. Ergänzung
TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH
Besetzung Aufsichtsrat
hier: Neubestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes
Anmerkung: Die Vorlage wird von der Fraktion Bürgerschaft Gera eingebracht.
Tagesordnungspunkt 12
- Vorlage Drucksachen-Nr. 53/2014. 2. Ergänzung
GWB „Elstertal“ Geraer Wohnungsbaugesellschaft mbH
Besetzung des Aufsichtsrates
Anmerkung: Die Vorlage wird von der Fraktion Liberale Allianz eingebracht.
Tagesordnungspunkt 13
- Vorlage Drucksachen-Nr. 3/2019
Zukunft der Geschäftsbeziehung mit der Elstertal Infraprojekt GmbH
Anmerkung: Die Vorlage wird von der Fraktion Die Linke eingebracht.
Tagesordnungspunkt 14
- Vorlage Drucksachen-Nr. 23/2016, 3. Ergänzung
Verwaltungsrichtlinie zur Gewährung einer Wohnsitzprämie für
Berufsschüler/Auszubildende und Studenten
hier: Änderung
Anmerkung: Die Vorlage wird von der Fraktion Die Linke eingebracht.
Tagesordnungspunkt 15
- Vorlage Drucksachen-Nr. 23/2016, 3. Ergänzung
Verwaltungsrichtlinie zur Gewährung einer Wohnsitzprämie für Berufsschüler/Auszubildende und Studenten
hier: Änderung
Anmerkung: Die Vorlage wird von der Fraktion Die Linke eingebracht.
Tagesordnungspunkt 16
- Berichterstattung der Seniorenbeauftragten über die Arbeit des Seniorenbeirates
Tagesordnungspunkt 17
- Vorlage Drucksachen-Nr. 106/2014, 4. Ergänzung
Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Gera 2014
hier: Nachwahl
Tagesordnungspunkt 18
- Vorlage Drucksachen-Nr. 128/2018
Richtlinie der Stadt Gera zur Förderung und Ausgestaltung der Kindertagespflege
Tagesordnungspunkt 19
- Vorlage Drucksachen-Nr. 129/2018
Überplanmäßige Einnahmen/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzplan 2018 aufgrund der Umsetzung des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020″
sowie den Mitteln der Infrastrukturpauschale gemäß Stadtratsbeschluss DS-Nr. 104/2018
Tagesordnungspunkt 20
- Vorlage Drucksachen-Nr. 127/2018
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzplan 2018 zur Sicherung sozialer Leistungen nach SGB VIII und ThürKitaG
Tagesordnungspunkt 21
- Vorlage Drucksachen-Nr. 122/2018
GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH, Wirtschaftsplan 2019 und Mittelfristplanung
Tagesordnungspunkt 22
- Vorlage Drucksachen-Nr. 3/2018
Ergänzungssatzung ER/12/18 „Zschippernweg — Bereich Flieder- und Wacholderweg“
Aufstellungsbeschluss
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