RUSSISCHER SENDER BEGEHRT DEUTSCHE RUNDFUNKLIZENZ

Das englischsprachige, internationale Programm des Senders RT wird weltweit über Satellit ausgestrahlt. (Bild: Bildschirmkopie)

Der russische Sender RT begehrt weiterhin eine deutsche Rundfunklizenz. Nach Angaben der Zeitung „Bild“ soll der ehemalige Chefredakteur des MDR, Wolfgang Kenntemich, dem Unternehmen dabei helfen. Er stehe mittlerweile im Dienst des russischen Senders.

RT veröffentlicht seine deutschsprachigen Inhalte bislang nur über die eigene Webseite und über einen Youtube-Kanal. Das internationale RT-Programm wird weltweit über Satellit in englischer Sprache ausgestrahlt. Daneben gibt es mehrere landesbezogene Programme.

In Europa sendet RT mit einer Lizenz von der britischen Medienaufsichtsbehörde „Office of Communications“, welche eine Ausstrahlung in der gesamten EU ermöglicht. Nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU wird diese aber ungültig.

Für sein internationales Programm wird RT voraussichtlich in einem anderen EU-Land eine Rundfunklizenz erhalten; die Standards zur Vergabe sind nicht einheitlich.

Beobachter schätzen die Wahrscheinlichkeit, dass RT die Lizenz für ein deutschsprachiges Fernsehprogramm erhält, als gering ein — aufgrund seiner Finanzierung durch Zahlungen aus dem Staatshaushalt Russlands. Denn gemäß Rundfunkstaatsvertrag dürfen staatlich finanzierte Sender in Deutschland keine Lizenz erhalten. Gleiches trifft beispielsweise auch für die Deutsche Welle zu, die aus dem Bundeshaushalt finanziert wird und ebenfalls keine deutsche Rundfunklizenz besitzt. Als Auslandssender benötigt sie eine solche jedoch nicht.

Der russische Auslandsrundfunk Russia Today nahm den Sendebetrieb am 15. September 2005 zunächst im Rahmen einer Probephase auf. Das deutschsprachige Angebot besteht seit dem 6. November 2014. Erstellt werden die Beiträge in einem Fernsehstudio in Berlin-Adlershof.

Russland produziert allerdings schon sehr viel länger Sendungen für Deutschland, welche die Perspektiven Moskaus offerieren oder sich zumindest im Tenor von den westlichen Medien unterscheiden. Von 1929 bis 2014 wurde hierfür der Sender „Radio Moskau“ („Die Stimme Russlands“) genutzt. Dieser verschmolz mit der Nachrichtenagentur RIA Novosti zur „Internationalen Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja“ („Russland heute“/„Russia Today“) welche Eigentümer der heutigen Medienanstalt RT ist.

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