HÖHERES BUDGET FÜR DIE DEUTSCHE WELLE GEPLANT

Der Regierungsentwurf zum Bundesetat 2020 sieht einen um 15 Millionen Euro höheren Zuschuss für die Deutsche Welle vor. Die Sendeanstalt soll künftig jährlich 365 Millionen Euro erhalten. Es handelt sich um eine weitere Erhöhung in Folge seit dem Bundesetat 2006. Zuvor waren die Zuschüsse mehrere Jahre lang reduziert worden. Ferner hat die Deutsche Welle auch Werbeeinnahmen in begrenztem Umfang.

Begründet wurde die Erhöhung mit einer Steigerung des Niveaus. Die Deutsche Welle soll die Qualität vergleichbarer europäischer Auslandssender erreichen. Aus Sicht der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Professor Monika Grütters, CDU, ist die Arbeit der Deutschen Welle wegen der Bedrohung der Presse- und Meinungsfreiheit weltweit notwendiger denn je. Im September 2013 hatte der Intendant der Anstalt, Peter Limbourg, laut Wikipeda erklärt: „Unsere Werte in der Welt zu verbreiten ist eine nationale Aufgabe. Oder wollen wir Russia Today, Al-Dschasira und CCTV-News die Deutungshoheit über die internationale Politik überlassen?“

Die Deutsche Welle ist eine mit Steuermitteln des Bundes finanzierte Rundfunkanstalt des Bundesrechts. Zuständig für diese ist der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien. Die Deutsche Welle produziert Programme für das Ausland; genutzt werden die Kurzwelle, DAB plus, DVB-C, das Internet und die Satellitenausstrahlung. Mit ihren Fernseh- und Hörfunkprogrammen und den Telemedien erreicht die Deutsche Welle rund 162 Millionen regelmäßige Nutzer. Das bekannte deutschsprachige Radioprogramm, welches vorwiegend auf der Kurzwelle zu hören war, wurde am 29. Oktober 2011 eingestellt.

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