WENN DAS ERGEBNIS RÜCKGÄNGIG GEMACHT WIRD

Lesen Sie hier unseren Kommentar zur Situation in Thüringen und einer bevorstehenden politischen Zeitenwende in Deutschland.

In Thüringen hat die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten ein politisches Beben ausgelöst, das auch Berlin erschüttert und dort vieles zum Einsturz bringen kann. Der Kandidat der kleinsten Partei im Parlament geht als Sieger hervor, weil neben der CDU auch die AFD für ihn gestimmt hatte. Sich von der der AFD abhängig zu machen, gilt jedoch weithin als tabu. Nach drei Tagen der Empörung erklärte Kemmerich seinen sofortigen Rücktritt. Allerdings bleibt er weiterhin geschäftsführend im Amte. Union und SPD halten baldige Neuwahlen für nötig.

Doch wie oft wird man künftig wählen müssen, um eine ähnliche Situation zu verhindern, und mit welchen Absprachen wird man unliebsame Ergebnisse zu verhindern suchen? Denn die Stimmen der Wähler werden in Zukunft immer seltener zu stabilen politischen Verhältnissen führen — zumal da eine politische Mitte sowieso keinen Bestand haben, wenn sich die soziale langsam auflöst. Damit bahnt sich eine gefährliche Entwicklung an. Werden immer mehr Absprachen nötig, immer mehr Regeln geändert und immer ungewöhnlichere Bündnisse eingegangen, um überhaupt noch eine Regierung bilden zu können, wird von der Demokratie bald nicht mehr viel übrig bleiben, wenn sich die Spaltung der Gesellschaft immer weiter fortsetzt.

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