„EPIDEMISCHE LAGE VON NATIONALER TRAGWEITE“ BIS 11. SEPTEMBER 2021

Das Parlament stellte am 11. Juni 2021 erneut eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ fest — mit 375 Für- und 218 Gegenstimmen sowie sechs Enthaltungen. Die Einstufung verschafft der Bundesregierung mehr Befugnisse und ist die rechtliche Grundlage für die Corona-Maßnahmen. Die erste Feststellung war im März 2020. Alle drei Monate muss das Parlament darüber entscheiden, andernfalls endet die Ausnahmesituation. Mit den Beschluss wird sie verlängert von Ende Juni um weitere drei Monate bis 11. September 2021.

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung?id=746

Nach Worten der SPD-Abgeordneten Sabine Dittmar sei das Virus noch nicht verschwunden. Es befinde sich in Lauerstellung und versuche, mit aggressiven Mutationen wieder Boden gut zu machen. Laut Dietrich Monstadt, CDU, könnten die Zahlen nach den Ferien wieder steigen. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte vor einer sogenannten Delta-Variante, die noch ansteckender sei.

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*