Am 13. Juli 2022 hält der Stadtrat im Saal des Kultur- und Kongresszentrums seine nächste Sitzung ab. Für den öffentlichen Teil sind die nachfolgenden Tagesordnungspunkte vorgesehen.
Aktuelle Stunde
- Thema: Energiepreisexplosion in Gera; Sicherungsmaßnahmen ergreifen zum Schutze der Einwohner
TOP 1
- Bekanntgaben des Oberbürgermeisters
TOP 2
- Einwohnerfragestunde
TOP 3
- Bestätigung der Niederschrift vom 15. Juni 2022 (öffentlicher Teil)
TOP 4
- Integrierter Sportentwicklungsplan Gera 2030/Prioritätenliste/II. Weitere Sportstätten
TOP 5
- Arbeitsschritte für die Jahre 2022 und 2023 zur Erarbeitung eines Stadtmarketingkonzeptes
TOP 6
- Satzung über die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen bei der Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen in Gera (Unterbringungssatzung)
TOP 7
- Benutzungsgebührensatzung für öffentliche Einrichtungen bei der Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen in Gera (Unterbringungsgebührensatzung)
TOP 8
- Investitionsbeschluss zum Ersatzneubau I4700-0056 „Fußgängerbrücke Nürnberger Straße“ in Lusan
TOP 9
- Sparkasse Gera-Greiz, hier: Entlastung des Verwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2020
TOP 10
- Geraer Heimbetriebsgesellschaft mbH (HBG); hier: Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021
TOP 11
- Jahresabschluss 2019 – Entlastung; hier: Entlastung der Beigeordneten Kurt Dannenberg und Sandra Wanzar, soweit sie gemäß § 32 Abs. 1 Satz 4 ThürKO den Oberbürgermeister vertreten haben
TOP 12
- GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH; hier: Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für die Geschäftsjahre 2018, 2019 und 2020
TOP 13
- GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH, 1. Änderung des Wirtschaftsplans 2022 und Mittelfristplanung
TOP 14
- Gera Kultur GmbH, hier: Umwandlung durch Vermögensübertragung auf die Stadt Gera
TOP 15
- Verwendung der Mehreinnahme aus der Schulinvestitionspauschale 2022
TOP 16
- Errichtung öffentlicher Toiletten im Stadtgebiet Gera
TOP 17
- Mangelhafte und verschlissene öffentliche (Verkehrs-)Infrastruktur in der Stadt Gera
TOP 18
- Bebauungsplan B/151/18 „Wohnpark Mozartstraße“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
TOP 19
- Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Gera und seiner Ausschüsse (GeschO); hier: Änderung
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