{"id":10415,"date":"2020-02-13T17:04:38","date_gmt":"2020-02-13T16:04:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.studiogera.de\/001\/?p=10415"},"modified":"2020-02-13T17:04:41","modified_gmt":"2020-02-13T16:04:41","slug":"entwicklungen-nach-der-wahl-in-thueringen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/2020\/02\/13\/entwicklungen-nach-der-wahl-in-thueringen\/","title":{"rendered":"ENTWICKLUNGEN NACH DER WAHL IN TH\u00dcRINGEN"},"content":{"rendered":"\n<p>In Th\u00fcringen m\u00fcsste die CDU bei Neuwahlen mit erheblichen Verlusten rechnen. In Umfragen liegt sie deutlich abgeschlagen hinter Linkspartei und AFD. An vierter Stelle in der Rangfolge liegt die SPD, gefolgt von den Gr\u00fcnen. Die Linkspartei konnte ihren Vorsprung deutlich ausbauen. Die FDP w\u00e4re eher nicht mehr im Landesparlament vertreten. Damit gewinnen die sogenannten politischen R\u00e4nder weiter an St\u00e4rke.<\/p>\n\n\n\n<p>Bei der geheimen Wahl des Th\u00fcringer Ministerpr\u00e4sidenten hatte die AFD f\u00fcr den FDP-Kandidaten Kemmerich gestimmt, mit dem Ziel, \u201edas linke Projekt in Th\u00fcringen zu beenden\u201d. Kemmerich erhielt die erforderliche Mehrheit; er nahm die Wahl an, trat aber drei Tage sp\u00e4ter zur\u00fcck, sodass er seither nur noch gesch\u00e4ftsf\u00fchrend im Amt ist. Zuvor hatte Bundeskanzler Angela Merkel von Afrika aus gefordert, das Ergebnis m\u00fcsse r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden.<\/p>\n\n\n\n<p>In der Welle der Emp\u00f6rung wurde u. a. dem Vorsitzenden des CDU-Landesverbandes vorgeworfen, sich einem demokratiegef\u00e4hrdendem Spiel hingegeben zu haben. Mike Mohring hatte zwar vor der Wahl angek\u00fcndigt, weder mit der Linkspartei noch mit der AFD koalieren zu wollen, eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei unter Bodo Ramelow jedoch nicht ausgeschlossen. Die Bundesvorsitzende der CDU forderte jedoch eine klare Abgrenzung nach links und rechts, ohne Alternativen zu nennen. Anschlie\u00dfend suchte Annegret Kramp-Karrenbauer den Th\u00fcringer Landesverband der CDU auf und hielt eine richtungsweisende Rede, war dort allerdings nicht \u00fcberzeugend. Kurz darauf k\u00fcndigte sie ihren R\u00fcckzug an.<\/p>\n\n\n\n<p>Unter den B\u00fcrgern wird das Geschehen sehr unterschiedlich bewertet. Viele \u00e4ltere Th\u00fcringer zogen einen Vergleich mit dem System der Blockparteien, als die CDU der Linie der SED folgen musste. Andere werten das Vorgehen der AFD als eine perfide Untergrabung der Demokratie. Nach Ansicht des Bundespr\u00e4sidenten sei die Wahl missbraucht worden, um die freiheitliche Demokratie und deren Vertreter der L\u00e4cherlichkeit preiszugeben.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Ministerpr\u00e4sidentenwahl in Th\u00fcringen hat weitreichende Folgen f\u00fcr die CDU als Ganzes. Es werden derzeit drei Szenarien f\u00fcr wahrscheinlich gehalten: entweder eine \u00d6ffnung nach links, nach rechts, oder ein Riss mit l\u00e4ngeren internen Streitereien und h\u00e4ufigen F\u00fchrungswechseln. In diesem Falle d\u00fcrften sich die Wahlergebnisse der CDU jenen der SPD ann\u00e4hern. An ihrem Unvereinbarkeitsbeschluss wird die CDU wahrscheinlich nicht festhalten k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p>Alle drei Szenarien k\u00f6nnten langfristig zu einem Erstarken der politisch links angesiedelten Parteien f\u00fchren, glauben einige Beobachter. Denn aufgrund der deutschen Geschichte w\u00fcrden sie im bestehenden Antagonismus mit sehr viel wirkungsvolleren Assoziationen arbeiten k\u00f6nnen, als die politisch rechte Seite. Ablehnungen und \u00c4ngste lie\u00dfen sich so \u00fcber die Parteien hinweg zu einer deutlich st\u00e4rkeren Gegenbewegung b\u00fcndeln. Da das Ausschleichen der Demokratie aufgrund \u00fcbergeordneter und tiefgreifender Prozesse nicht verhindert werden k\u00f6nne, erg\u00e4be sich langfristig eine v\u00f6llig neue Situation.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"mh-excerpt\"><p>In Th\u00fcringen m\u00fcsste die CDU bei Neuwahlen mit erheblichen Verlusten rechnen. In Umfragen liegt sie deutlich abgeschlagen hinter Linkspartei und AFD. An vierter Stelle in der Rangfolge liegt die SPD, gefolgt von den Gr\u00fcnen. 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