{"id":11313,"date":"2020-05-23T00:11:31","date_gmt":"2020-05-22T22:11:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.studiogera.de\/001\/?p=11313"},"modified":"2020-05-23T00:12:38","modified_gmt":"2020-05-22T22:12:38","slug":"wie-wahrscheinlich-ist-eine-impfpflicht-in-zeiten-drohender-pandemien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/2020\/05\/23\/wie-wahrscheinlich-ist-eine-impfpflicht-in-zeiten-drohender-pandemien\/","title":{"rendered":"WIE WAHRSCHEINLICH IST EINE IMPFPFLICHT IN ZEITEN DROHENDER PANDEMIEN?"},"content":{"rendered":"\n<p><em>Bislang gibt es weder einen Impfstoff gegen das Virus SARS-CoV-2, noch eine allgemeine Impfpflicht. Doch was w\u00e4re, wenn es im Herbst tats\u00e4chlich zu einer zweiten Infektionswelle kommt?<\/em><\/p>\n\n\n\n<p>Der Pr\u00e4sident des Robert-Koch-Instituts (RKI) hat eine Impfpflicht gegen das Coronavirus abgelehnt. \u201eWir haben keinen Anlass, an eine Impfpflicht zu denken\u201d, sagte Lothar Wieler am Samstag, den 16. Mai 2020, in Schwerin. Die B\u00fcrger seien klug genug, zu wissen, wenn es einen sicheren Impfstoff gebe, dass dieser ihre Gesundheit f\u00f6rdere. In einer der vorherigen Pressekonferenzen hatte er gesagt: \u201eWir wissen, dass es mit gro\u00dfer Sicherheit eine zweite Welle gibt.\u201d<\/p>\n\n\n\n<p>Vizepr\u00e4sident Prof. Dr. Lars Schaade hatte zur Pressekonferenz am 24. April 2020 allerdings gesagt, wenn 70 % der Menschen geimpft seien, k\u00f6nne man von einer Herdenimmunit\u00e4t ausgehen. Das w\u00e4re in jedem Falle das Mindestziel, welches erreicht werden solle. Ob es eine Impflicht oder eine Empfehlung geben werde, k\u00f6nne er zu diesem Zeitpunkt nicht beantworten; das sei eine politische Frage. Er gehe davon aus, dass es bei Verf\u00fcgbarkeit eines Impfstoffes, der sicher und wirksam ist, keine Akzeptanzprobleme geben werde. Sollte das nicht der Fall sein, k\u00f6nne man auch \u00fcber eine Impfpflicht nachdenken.<\/p>\n\n\n\n<p>Frank Ulrich Montgomery, Pr\u00e4sident der Bundes\u00e4rztekammer, spricht sich mit Blick auf SARS-CoV-2 f\u00fcr eine Impfplicht aus und wird in der OTZ vom 20. Mai 2020 mit den Worten zitiert:<\/p>\n\n\n\n<blockquote class=\"wp-block-quote is-layout-flow wp-block-quote-is-layout-flow\"><p>\u201eEs wird Leute geben, die sich nicht impfen lassen wollen. Infizieren sie sich, sind sie eine Gefahr f\u00fcr Menschen, die aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden nicht geimpft werden k\u00f6nnen. Wir m\u00fcssen deshalb m\u00f6glichst viele Menschen impfen.\u201d<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n<p>Auch \u00fcber ein globales Impfprogramm, einschlie\u00dflich Identifizierungs- und Steuerm\u00f6glichkeiten, wurde schon im vergangenen Jahr gesprochen, wie die Dokumente unter der nachfolgenden Adresse zeigen.<\/p>\n\n\n\n<p><a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/health\/vaccination\/ev_20190912_en\">https:\/\/ec.europa.eu\/health\/vaccination\/ev_20190912_en<\/a><\/p>\n\n\n\n<p>Gearbeitet wird zudem an einer internationalen Impfbescheinigung, der \u201eCertification of Vaccination\u201d. Wie der Weg zur\u00fcck in die Normalit\u00e4t unter Verwendung neuer Technik aussehen k\u00f6nnte, zeigt folgende Seite:<\/p>\n\n\n\n<p><a href=\"https:\/\/www.management-krankenhaus.de\/produkte\/it-kommunikation\/cov-id-digitalisierungs-experten-stellen-den-immunausweis-als-loesungsweg-\">https:\/\/www.management-krankenhaus.de\/produkte\/it-kommunikation\/cov-id-digitalisierungs-experten-stellen-den-immunausweis-als-loesungsweg-<\/a><\/p>\n\n\n\n<p>Weitere Ideen sind auch auf den Seiten der Nichtregierungsorganisation \u201eID2020\u201d, welche im Dienste der Vereinten Nationen steht, zu finden. Das Ansinnen ist es, den Menschen eine digitale Identit\u00e4t zu geben \u2014 den sogenannten digitalen Personalausweis. Dieser soll es erm\u00f6glichen, auf Finanz- und Krankenakten zugreifen, in Verbindung zu bleiben, au\u00dferdem Zugang zu wichtigen sozialen Diensten. Desweiteren wird man mit ihm seine Rechte als B\u00fcrger und W\u00e4hler aus\u00fcben und an der modernen Wirtschaft teilnehmen k\u00f6nnen. Die neue Technik k\u00f6nnte in Kombination mit dem Themen \u201eInfektionsschutz\u201d, \u201eEinschr\u00e4nkungen\u201d und \u201eR\u00fcckkehr zur Normalit\u00e4t\u201d v\u00f6llig neue Spielr\u00e4ume er\u00f6ffnen.<\/p>\n\n\n\n<p><a href=\"https:\/\/id2020.org\/\">https:\/\/id2020.org\/<\/a><\/p>\n\n\n\n<p>\u201eEin Impfstoff ist der Schl\u00fcssel zu einer R\u00fcckkehr des normalen Alltags\u201d. Dieser entscheidende Satz ist in einem Beschluss des Bundes unter Punkt 17 zu finden.<\/p>\n\n\n\n<p>Hierzu ist \u00a7 28 des Infektionsschutzgesetzes zu beachten, welcher Schutzma\u00dfnahmen mit Blick auf Kranke, Krankheitsverd\u00e4chtige sowie Ansteckungsverd\u00e4chtige regelt, und erhebliche Einschr\u00e4nkungen nennt. Auf Seite 43 des Infektionsschutzgesetzes hei\u00dft es: \u201eEine Verordnungserm\u00e4chtigung f\u00fcr die gesetzliche Verankerung einer laborbasierten Sourveillance wird aufgenommen.\u201d Das Wort \u201eSourveillance\u201d bedeutet \u201e\u00dcberwachung\u201d. Vorgesehen ist diese bei einer epidemischen Lage. In diesem Falle sollen auch dem Arbeitgeber mehr M\u00f6glichkeiten einger\u00e4umt werden, um gesundheitliche Kriterien f\u00fcr eine Einstellung heranziehen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p>Dies alles k\u00f6nnte auf eine Beweislastumkehr hinauslaufen, sodass k\u00fcnftig der gesunde Mensch in der Pflicht steht, seine Gesundheit nachzuweisen, ebenso verschiedene Impfungen. Denn andernfalls bliebe ihm vieles verwehrt, da er als Risiko eingestuft wird.<\/p>\n\n\n\n<p>Alles deutet darauf hin, dass eine allgemeine Impfpflicht weniger wahrscheinlich ist, viel mehr aber indirekter Zwang, da sonst bestimmte M\u00f6glichkeiten der Teilhabe nicht mehr in Anspruch genommen werden k\u00f6nnen. Voraussetzung f\u00fcr diese sogenannte erzwungene Freiwilligkeit ist zun\u00e4chst ein neues Bewusstsein f\u00fcr eine st\u00e4ndige Gefahr durch Viren. Gegenw\u00e4rtig wird dieses Bewusstsein bereits geschaffen durch die permanente Sichbarkeit von Masken in Bereichen mit Publikumsverkehr, durch We3rbung, Plakate im \u00f6ffentlichen Raum, sowie Publikationen, welche ein Bedrohungszenario aufbauen.<\/p>\n\n\n\n<p>In einem Gastbeitrag, der \u00fcber mehrere Kan\u00e4le verbreitet wurde, \u00e4u\u00dferte der Impfstoffprogramm-F\u00f6rderer Bill Gates seine Vorstellungen f\u00fcr die Zukunft.<\/p>\n\n\n\n<p><a href=\"https:\/\/m.focus.de\/politik\/ausland\/analyse-unseres-partner-portals-economist-die-welt-nach-covid-19-bill-gates-ueber-die-bekaempfung-kuenftiger-pandemien_id_11993365.html?utm_source=facebook&amp;utm_medium=social&amp;utm_campaign=facebook-focus-online-panorama&amp;fbc=facebook-focus-online-panorama&amp;ts=202005151158&amp;cid=15052020\">https:\/\/m.focus.de\/politik\/ausland\/analyse-unseres-partner-portals-economist-die-welt-nach-covid-19-bill-gates-ueber-die-bekaempfung-kuenftiger-pandemien_id_11993365.html?utm_source=facebook&amp;utm_medium=social&amp;utm_campaign=facebook-focus-online-panorama&amp;fbc=facebook-focus-online-panorama&amp;ts=202005151158&amp;cid=15052020<\/a><\/p>\n\n\n\n<p>Er glaubt, dass die Menschheit die Pandemie nur besiegen wird, wenn der gr\u00f6\u00dfte Teil geimpft ist. Bis dahin werde das Leben nicht zur Normalit\u00e4t zur\u00fcckkehren. Die Menschen h\u00e4tten einen nat\u00fcrlichen Widerwillen, sich Krankheiten auszusetzen. Es werde an einer neuen Art der Immunisierung mit mRNA-Impfstoffen geforscht, die auf das Erbgut einwirken und den Zellen Anweisungen geben wird, wie sie eine Immunantwort ausl\u00f6sen k\u00f6nnen. Diese k\u00f6nnten nach Ansicht Bill Gates wom\u00f6glich sogar schneller hergestellt werden, als herk\u00f6mmliche Impfstoffe. Dann werde die Zeitspanne zwischen dem Erkennen einer Krankheit und der Immunisierung k\u00fcrzer denn je sein. Zusammen mit einer weiterentwickelten Diagnostik und Medikamenten k\u00f6nne man bei der n\u00e4chsten Pandemie fr\u00fchzeitig eingreifen, wenn die Zahl der F\u00e4lle noch gering sei. Bill Gates denkt auch an \u00dcbungen gegen Bioterrorismus und schreibt von regelm\u00e4\u00dfigen Keimspielen, ausgehend von Organisationen, und vergleicht das mit Streitkr\u00e4ften, die an Kriegsspielen teilnehmen.<\/p>\n\n\n\n<p>Wie bereitet sich die Weltgemeinschaft auf die kommende Zeit der drohenden Pandemien vor? Hierzu gibt unter anderem ein Dokument des \u201eGlobal Preparedness Monitoring Board\u201d (GPMB) Auskunft.<\/p>\n\n\n\n<p><a href=\"https:\/\/apps.who.int\/gpmb\/assets\/annual_report\/GPMB_annualreport_2019.pdf\">https:\/\/apps.who.int\/gpmb\/assets\/annual_report\/GPMB_annualreport_2019.pdf<\/a><\/p>\n\n\n\n<p>Diese Partnerschaft zwischen WHO und der Weltbankgruppe bringt politische F\u00fchrer, Leiter von Organisationen der Vereinten Nationen und Gesundheitsexperten zusammen, um die Politik in eine bestimmte Richtung zu bewegen. Im Dokument wird der Zeitplan bis September 2020 wie folgt dargestellt:<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.studiogera.de\/001_BILD\/ARTIKEL_075.jpg\" alt=\"\" \/><\/figure>\n\n\n\n<blockquote class=\"wp-block-quote is-layout-flow wp-block-quote-is-layout-flow\"><p>\u201eDie Vereinten Nationen (einschlie\u00dflich der WHO) f\u00fchren mindestens zwei systemweite Trainings- und Simulations\u00fcbungen durch, darunter eine zur absichtlichen Freisetzung eines t\u00f6dlichen Erregers der Atemwege.\u201d<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n<p>Wissenschaftler, unter anderem die des \u201eImperial College London\u201d, warnen unterdessen schon vor einer zweiten Welle von Infektionen.<\/p>\n\n\n\n<p>Im Deutschlandfunk fand am 11. Mai 2020 eine Diskussion zum Thema \u201eNeue Normalit\u00e4t: Kommt jetzt die zweite Corona-Welle?\u201d statt. Dort sagte der SPD-Politiker Karl Lauterbach um 11.15 Uhr (Minute 55:40):<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eWenn tats\u00e4chlich eine harte zweite Welle im Herbst k\u00e4me, k\u00e4me ein wirklicher Shutdown. Dann k\u00e4me eine Ma\u00dfnahme, die \u00fcber das hinausginge, was wir bisher gesehen haben.\u201d \u2026 \u201eDarauf m\u00fcssen wir uns aus meiner Sicht vorbereiten.\u201d<\/p>\n\n\n\n<p>Zuvor (Minute 49:40) hatte er gesagt, dass es in Deutschland noch keinen wirklichen Shutdown gegeben habe. Man m\u00fcsse sich anderthalb bis zwei Jahre mit dieser Situation auseinandersetzten. Wenn der Impfstoff komme, w\u00fcrden die Leute ihn wollen. Und die, die ihn nicht wollten, \u201eauf die k\u00f6nnen wir zur Not auch verzichten\u201d.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"mh-excerpt\"><p>Bislang gibt es weder einen Impfstoff gegen das Virus SARS-CoV-2, noch eine allgemeine Impfpflicht. 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