{"id":11379,"date":"2020-05-28T23:45:18","date_gmt":"2020-05-28T21:45:18","guid":{"rendered":"http:\/\/www.studiogera.de\/001\/?p=11379"},"modified":"2020-05-28T23:59:56","modified_gmt":"2020-05-28T21:59:56","slug":"kommunen-fordern-fuenf-punkte-plan-fuer-den-freistaat-thueringen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/2020\/05\/28\/kommunen-fordern-fuenf-punkte-plan-fuer-den-freistaat-thueringen\/","title":{"rendered":"KOMMUNEN FORDERN F\u00dcNF-PUNKTE-PLAN F\u00dcR DEN FREISTAAT TH\u00dcRINGEN"},"content":{"rendered":"\n<p>Seit Beginn der Corona-Krise tragen die Kommunen die Verantwortung f\u00fcr ein ausgewogenes Vorgehen beim Abw\u00e4gen von Gesundheitsschutz einerseits, und einem soweit wie irgend m\u00f6glich unbeeintr\u00e4chtigten Funktionieren von Wirtschaft, Gesellschaft und individuellem Alltag andererseits. <\/p>\n\n\n\n<p>Die Oberb\u00fcrgermeister der kreisfreien St\u00e4dte Gera, Jena, Weimar, Erfurt und Suhl sowie die Oberb\u00fcrgermeisterin der Stadt Eisenach tragen diese Verantwortung gern und an vorderster Front. Sie sind den Menschen und ihren Sorgen und W\u00fcnschen nahe und im t\u00e4glichen Kontakt mit ihren B\u00fcrgern. Wirklich bew\u00e4ltigt werden k\u00f6nne die Krise aber nur, wenn das Land und die Kommunen die Aufgaben gemeinsam angingen. <\/p>\n\n\n\n<p>Es sei richtig, Schritte hin zu einer neuen Normalit\u00e4t zu unternehmen, auf lokale Besonderheiten mit besonderen Ma\u00dfnahmen reagieren zu k\u00f6nnen und die Grundrechte nicht l\u00e4nger und weiter als n\u00f6tig zu beschr\u00e4nken. Neben dem Vertrauen auf die Eigenverantwortung jedes Einzelnen m\u00fcssten aber weiterhin gewisse Regeln gelten. Deshalb appellieren Julian Vonarb, Dr. Thomas Nitzsche, Peter Kleine, Andreas Bausewein, Andr\u00e9 Knapp und Katja Wolf an das Land, trotz der von Ministerpr\u00e4sident Ramelow geplanten R\u00fcckkehr in den Regelmodus ein Minimum an Ma\u00dfnahmen f\u00fcr das ganze Land verbindlich zu regeln.<\/p>\n\n\n\n<p>Diese f\u00fcnf Ma\u00dfnahmen sind:<\/p>\n\n\n\n<p><strong>I. Hygiene<\/strong><br> Das meint Grundregeln f\u00fcr jeden einzelnen wie h\u00e4ufiges H\u00e4ndewaschen, der Verzicht auf das Handgeben, Husten- und Nie\u00dfetikette, aber auch das Vorliegen von Hygienekonzepten beim organisierten Zusammentreffen von Menschen. <\/p>\n\n\n\n<p><strong>II. Abstand<\/strong><br> Diese Regel ist \u00fcberall dort extrem schwierig, wo man davon lebt, dass sich viele Menschen an einem Ort versammeln (die Kultur- und Veranstaltungsbranche etwa), aber auch alles, was sich in geschlossenen R\u00e4umen abspielt (z. B. Gastronomie, aber auch Kindertagesst\u00e4tte\/Schule). Hier braucht es f\u00fcr die \u201eneue Normalit\u00e4t\u201c neue L\u00f6sungen, die wir noch nicht alle haben, und die innerhalb weniger Tage auch nicht zu entwickeln sind.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>III. Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung<\/strong><br> Hier braucht es Augenma\u00df f\u00fcr die Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit. Die grunds\u00e4tzliche Akzeptanz f\u00fcr die Masken ist hoch. Sie schwindet aber sehr rasch, wenn die Masken \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum getragen werden sollen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>IV. Kontaktnachverfolgung<\/strong><br> Dies ist das A und O f\u00fcr die n\u00e4chsten Monate. Daher ist es unverzichtbar, \u00fcberall dort, wo einander unbekannte Menschen aufeinandertreffen, die Kontaktdaten zu erheben. Wie das datenschutzkonform m\u00f6glich ist, macht z. B. Mecklenburg-Vorpommern vor, gemeinsam \u00fcbrigens mit dem dortigen Datenschutzbeauftragten.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>V. Ausreichend Testkapazit\u00e4ten<\/strong><br> Gemeinsam mit der Kontaktnachverfolgung sind diagnostische Tests entscheidend f\u00fcr eine strategische Bek\u00e4mpfung des Virus SARS-CoV-2.<\/p>\n\n\n\n<p>Und ein weiterer Punkt kommt hinzu: Die Oberb\u00fcrgermeister raten dem Freistaat dringend davon ab, bei den Kontaktbeschr\u00e4nkungen einen Sonderweg zu beschreiten. Auf eine klare Festlegung kann insbesondere hier nicht verzichtet werden. Lockerungen in diesem Bereich k\u00f6nnen nur soweit gehen, wie es sich aus Sicht des Infektionsschutzes und der Nachverfolgbarkeit vertreten l\u00e4sst. Zugleich muss die Regelung in der Umsetzung sinnvoll nachvollziehbar sein, sowohl f\u00fcr die B\u00fcrger als auch f\u00fcr die Beh\u00f6rden.<\/p>\n\n\n\n<p>Unter Aufhebung aller bisherigen Anordnungen nur noch im Nachhinein auf das Entstehen neuer Hotspots zu reagieren, halten die Oberb\u00fcrgermeister f\u00fcr den falschen Weg: Man m\u00fcsse auch pr\u00e4ventiv aktiv bleiben. Wenn die f\u00fcnf Ma\u00dfnahmen aber verl\u00e4sslich wirken, dann seien dar\u00fcber hinaus Lockerungen ebenso vorstellbar und w\u00fcnschenswert wie lokal abweichende Regelungen, wenn lokal besondere Rahmenbedingungen vorliegen.<\/p>\n\n\n\n<p>QUELLE: STADTVERWALTUNG<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"mh-excerpt\"><p>Seit Beginn der Corona-Krise tragen die Kommunen die Verantwortung f\u00fcr ein ausgewogenes Vorgehen beim Abw\u00e4gen von Gesundheitsschutz einerseits, und einem soweit wie irgend m\u00f6glich unbeeintr\u00e4chtigten Funktionieren von Wirtschaft, Gesellschaft und individuellem Alltag andererseits. 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