Vom 1. bis einschlie\u00dflich 31. Dezember 2020 hat die Stadtverwaltung Gera auf Initiative des Oberb\u00fcrgermeisters Julian Vonarb die Sondernutzungsgeb\u00fchr f\u00fcr alle Gastronomen erlassen, die in eigener Verantwortung und auf eigenes Risiko einen Verkaufsstand in der Geraer Innenstadt und auf dem Marktplatz betreiben. Das bedeutet konkret: Der Gastronom als Standbetreiber hat bis Ende des Jahres keine Geb\u00fchren bis auf eine einmalige Verwaltungsgeb\u00fchr in H\u00f6he von 24 Euro an die Stadt zu entrichten. Diese ist notwendig, um im Rahmen der Sondernutzungserlaubnis etwaige Auflagen und Nebenbestimmungen festsetzen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Ziel der Stadtverwaltung ist es damit Anreize zu setzen, um gemeinsam mit den Gastronomen f\u00fcr alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger trotz des fehlenden Weihnachtsmarktes etwas weihnachtliche Stimmung in der Innenstadt zu schaffen. Gleichzeitig will die Stadt Gera engagierten Gastronomen wie etwa dem Caf\u00e9 Kanitz, der Seese-Gastronomiebetriebe oder des \u00d6sterreichers am Markt entgegenkommen und ein Zeichen setzen.<\/p>\n\n\n\n
Die Behandlung von Gastronomen durch die Stadtverwaltung war in diesem Zusammenhang in j\u00fcngster Zeit vereinzelt in die Kritik geraten. Dazu stellt Oberb\u00fcrgermeister Julian Vonarb fest: \u201eIch verstehe die Sorgen und \u00c4ngste unserer Gastronomen. Jedoch kann die Stadtverwaltung nicht bei allen Entscheidungen den vielf\u00e4ltigen Einzelinteressen von Gesch\u00e4ftst\u00e4tigen nachkommen. Wir als Stadt sind dem Gleichbehandlungsgrundsatz verpflichtet. Das hei\u00dft, wir m\u00fcssen die Einhaltung von Recht und Gesetz unserer bestehenden Satzungen sicherstellen. \u00dcber das Jahr 2020 hat die Stadtverwaltung bereits maximale Ermessensspielr\u00e4ume auch im Einzelfall zugunsten von H\u00e4ndlern und von Gastronomen genutzt. Ich bitte dies anzuerkennen.\u201c<\/p>\n\n\n\n
\u00dcber eine Verl\u00e4ngerung des Erlasses der Sondernutzungsgeb\u00fchren f\u00fcr das Aufstellen von Tischen und St\u00fchlen im Au\u00dfenbereich wird der Stadtrat nach Vorlage der CDU-Fraktion zu seiner voraussichtlich letzten \u00f6ffentlichen Sitzung in diesem Jahr am 10. Dezember 2020 abstimmen.<\/p>\n\n\n\n
Hintergrundinformation<\/strong> QUELLE: STADTVERWALTUNG<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Vom 1. bis einschlie\u00dflich 31. Dezember 2020 hat die Stadtverwaltung Gera auf Initiative des Oberb\u00fcrgermeisters Julian Vonarb die Sondernutzungsgeb\u00fchr f\u00fcr alle Gastronomen erlassen, die in eigener Verantwortung und auf eigenes Risiko einen Verkaufsstand in der […]<\/a><\/p>\n<\/div>","protected":false},"author":2,"featured_media":7605,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":{"0":"post-13499","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-lokal"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13499","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=13499"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13499\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":13501,"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13499\/revisions\/13501"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/media\/7605"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=13499"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=13499"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=13499"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Die Geb\u00fchrenpflicht f\u00fcr Verkaufsst\u00e4nde ist in der Sondernutzungsgeb\u00fchrensatzung der Stadt Gera geregelt. Demnach fallen f\u00fcr Verkaufsst\u00e4nde im Innenstadtbereich mit Waren zum sofortigen Verzehr 11 Euro und beim sonstigen Verkauf eine Geb\u00fchr von 16 Euro pro Quadratmeter und Woche an. Der Erlass dieser Geb\u00fchrenpflicht f\u00fcr Verkaufsst\u00e4nde im Innenstadtbereich f\u00fcr den Monat Dezember gilt nicht f\u00fcr Markth\u00e4ndler. Ihre Standgeb\u00fchren richten sich wie \u00fcblich nach der gegenw\u00e4rtig g\u00fcltigen Marktsatzung.<\/p>\n\n\n\n