{"id":17635,"date":"2022-01-07T01:21:20","date_gmt":"2022-01-07T00:21:20","guid":{"rendered":"http:\/\/www.studiogera.de\/001\/?p=17635"},"modified":"2022-01-07T01:21:21","modified_gmt":"2022-01-07T00:21:21","slug":"zunehmende-differenzierungen-beim-thema-impfpflicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/2022\/01\/07\/zunehmende-differenzierungen-beim-thema-impfpflicht\/","title":{"rendered":"ZUNEHMENDE DIFFERENZIERUNGEN BEIM THEMA IMPFPFLICHT"},"content":{"rendered":"\n<p>In der Debatte um die allgemeine Impfpflicht mehren sich nun wieder die kritischen Stimmen, was f\u00fcr Verz\u00f6gerungen im Zeitplan sorgt.<\/p>\n\n\n\n<p>Bei der Impfpflicht handele es sich um einen empfindlichen Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht des Menschen, sagte unl\u00e4ngst der FDP-Vorsitzende Lindner und sprach mit Blick auf die Omikron-Variante von neuen Erkenntnissen und Ver\u00e4nderungen der Lage. Innerhalb der FDP gebe es unterschiedliche Abw\u00e4gungen. Wenn das Impfen absehbar nur zwei, drei Monate helfen sollte, aber ansonsten alles bleibt, wie es ist, spricht das eher gegen eine Impfpflicht, hatte zuvor Bundesjustizminister Marco Buschmann, FDP, gegen\u00fcber der Zeitung \u201eDie Zeit\u201c ge\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n\n\n\n<p>Andere hingegen bekr\u00e4ftigen ihre Haltung und sprechen von \u201eImpfverweigerern\u201c, die sich selbst und der Gesellschaft Schaden zuf\u00fcgten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach warnte davor, auf die Impfpflicht zu verzichten. Er erachtet es als unwahrscheinlich, dass Omikron die letzte bedeutende Variante ist.<\/p>\n\n\n\n<p>Die SPD-Fraktion erwartet nun sp\u00e4testens Ende M\u00e4rz 2022 einen Beschluss zur allgemeinen Impfpflicht gegen das Corona-Virus. Im Januar werde es eine Debatte innerhalb der Fraktion geben, in den Wahlkreisen, im Parlament sowie mit Experten.<\/p>\n\n\n\n<p>Derzeit sind die Fraktionen damit besch\u00e4ftigt, sich zu positionieren und bereiten entsprechende Antr\u00e4ge vor. Darunter soll es sowohl welche f\u00fcr eine allgemeine als auch f\u00fcr eine abgestufte Impfpflicht geben. Einige FDP-Abgeordnete um Bundestagsvizepr\u00e4sident Wolfgang Kubicki sprechen sich gegen eine allgemeine Impfpflicht aus und haben auch hierf\u00fcr einen Antrag formuliert. Zudem mehren sich die Zweifel ob der Durchf\u00fchrbarkeit, da auch ein Impfregister erforderlich w\u00e4re.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Regierungskoalition wird keinen gemeinsamen Antrag f\u00fcr eine Impfpflicht in den Bundestag einbringen. Auf Kritik hierzu entgegnete der FDP-Vorsitzende Lindner, es bleibe bei einer offenen Debatte um Deutschen Bundestag, auf der Basis von Gruppenantr\u00e4gen.<\/p>\n\n\n\n<p>Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek, CSU, rechnet dennoch mit einer Mehrheit f\u00fcr eine allgemeine Impfpflicht und h\u00e4lt es f\u00fcr denkbar, dass diese auf zwei Jahre befristet ist. Entsprechend \u00e4u\u00dferte er sich gegen\u00fcber der S\u00fcddeutschen Zeitung.<\/p>\n\n\n\n<p>Einige Abgeordnete der in der Opposition befindlichen AFD sprachen von einem verpflichtendem Impf-Abonnement, welches den Menschen drohe. Die Dauer der Wirkung sei unklar, und damit stelle sich auch die Frage, wieviel Impfungen eine Impfpflicht umfassen w\u00fcrde. Die Partei lehnt diese ab.<\/p>\n\n\n\n<p>Am 7. Januar 2022 soll das Thema auch zur Konferenz der Ministerpr\u00e4sidenten mit dem Bundeskanzler behandelt werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"mh-excerpt\"><p>In der Debatte um die allgemeine Impfpflicht mehren sich nun wieder die kritischen Stimmen, was f\u00fcr Verz\u00f6gerungen im Zeitplan sorgt. 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