{"id":17758,"date":"2022-01-19T21:41:50","date_gmt":"2022-01-19T20:41:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.studiogera.de\/001\/?p=17758"},"modified":"2022-01-20T18:11:50","modified_gmt":"2022-01-20T17:11:50","slug":"aktuelle-stunde-zum-umgang-mit-den-demonstrationen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/2022\/01\/19\/aktuelle-stunde-zum-umgang-mit-den-demonstrationen\/","title":{"rendered":"AKTUELLE STUNDE ZUM UMGANG MIT DEN DEMONSTRATIONEN"},"content":{"rendered":"\n<p>Gegen die Corona-Politik wurde in Gera auch am Dienstag demonstriert. Mehrere hundert Teilnehmer hatten sich hierzu an der Kirche St. Johannis versammelt. Gegen 19 Uhr formierte sich ein Zug, der sich \u00fcber die Clara-Zetkin-Stra\u00dfe, De-Smit-Stra\u00dfe, Breitscheidstra\u00dfe, Heinrichstra\u00dfe und weitere Stra\u00dfen durch Innenstadt bewegte. Weitere Personen schlossen sich an, sodass die Gesamtzahl der Teilnehmer auf mehr als eintausend gesch\u00e4tzt wird. Der Zug bewegte sich auch vorbei am Haus des Oberb\u00fcrgermeisters. Die Polizei war mit einem gro\u00dfen Aufgebot vor Ort. Teilnehmer einer Gegenveranstaltung hatten sich an der Kriminalpolizeiinspektion aufgestellt, in Sichtweite des Treffpunktes der Ma\u00dfnahmenkritiker. Nachdem sich der Zug in Bewegung gesetzt hatte, verlagerten sie ihren Einsatzort an den Bachgassenkollektor.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-video\"><video controls src=\"http:\/\/www.studiogera.de\/001_VIDEO\/DEMONSTRATION_GERA_2022_01_18.mp4\"><\/video><\/figure>\n\n\n\n<p>Bereits ein Tag zuvor waren nach Angaben der Polizei etwa 3500 Menschen unterwegs, ausgehend vom Theaterplatz. Den Weg zur Innenstadt hatte die Polizei abgesperrt. Anlass der zweiten Versammlung d\u00fcrften auch die Vorf\u00e4lle am Montag vor dem Kultur- und Kongresszentrum gewesen sein. Ein Teilnehmer der Demonstration verlor bei einer Gewaltanwendung von Seiten der Polizei das Bewusstsein. Zuvor soll ein Polizist durch einen Demonstranten zu Schaden gekommen sein.<\/p>\n\n\n\n<p>Der Stadtrat besch\u00e4ftigte sich am 19. Januar 2022 in einer Aktuellen Stunde mit der Frage, wie die Stadt Gera mit den unangemeldeten Demonstrationen umgehen soll. Einen Antrag hierf\u00fcr hatten die Fraktionen B\u00fcndnis &#8217;90\/Die Gr\u00fcnen, SPD und ein Stadtratsmitglied von Die Partei gestellt. Die meisten Redner verdeutlichten ihren Standpunkt mit der grunds\u00e4tzlichen Haltung, dass Versammlungen legitim seien, sofern diese angemeldet seien und Regeln eingehalten w\u00fcrden.<\/p>\n\n\n\n<p>Mit einem Aufmarsch vor seiner privaten Wohnung sei eine rote Linie \u00fcberschritten worden, sagte Oberb\u00fcrgermeister Julian Vonarb am Beginn der Stadtratssitzung.<\/p>\n\n\n\n<p>Monika Hofmann, SPD, erkl\u00e4rte, ihre pers\u00f6nliche Toleranz ende dort, wo andere gef\u00e4hrdet werden. Was derzeit in Gera stattfinde, d\u00fcrfe von keinem Demokraten geduldet werden. Dies gehe \u00fcber die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung und die Versammlungsfreiheit weit hinaus, sagte sie, insbesondere mit Bezug zu den Demonstranten vor dem Wohnhaus des Oberb\u00fcrgermeisters.<\/p>\n\n\n\n<p>Nils Fr\u00f6hlich, B\u00fcndnis &#8217;90\/Die Gr\u00fcnen, sprach von Impfgegnern, Maskenverweigerern, Corona-Leugnern, Querdenkern, Verschw\u00f6rungsenthusiasten \u2014 angestachelt von Leuten aus der AFD und anderen rechtsradikalen, rechtskonservativen und rechtsnationalen Kr\u00e4ften, die die Stimmung f\u00fcr sich ausnutzten. Seiner Ansicht nach wird die Normalit\u00e4t nicht zur\u00fcckkehren, wenn man die Ma\u00dfnahmen ablehne und die gesetzlichen Regeln missachte.<\/p>\n\n\n\n<p>Dr. Harald Frank, AFD, verteidigte seinen Abdruck in der Zeitung \u201eNeues Gera\u201c und bat zugleich um Entschuldigung. Er habe die Konsequenzen nicht kommen sehen und sprach von einem Missbrauch seines Artikels. Durch seine Zeitung war der Wohnsitz des Oberb\u00fcrgermeisters bekannt geworden.<\/p>\n\n\n\n<p>Daniel Reinhardt, Linkspartei, erachtete die Aktuelle Stunde f\u00fcr ung\u00fcnstig, da sie nicht zur Befriedung beitragen k\u00f6nne. Er verwies auf eine verfehlte Politik. Die Spaltung der Gesellschaft diene vor allem den Feinden der Demokratie und dem Kapital. Die Montagsspazierg\u00e4nger lie\u00dfen sich von rechtsextremen Kr\u00e4ften anf\u00fchren, die das Ziel verfolgten, den Rechtsstaat zu st\u00fcrzen, w\u00e4hnten sich aber in der gleichen Arbeit wie 1989. Er selbst habe sich trotz seiner \u00c4ngste aus der Liebe zum Menschen dreimal impfen lassen, sehe die Impfung als einen solidarischen Akt an und vertraue der Wissenschaft.<\/p>\n\n\n\n<p>Ralf Kirchner von der Fraktion F\u00fcr Gera verurteilte ebenfalls den Aufmarsch vor dem Haus des Oberb\u00fcrgermeisters. Eugen Weber sprach \u00fcber den Unterschied zwischen angemeldeten und nicht angemeldeten Demonstrationen. Stephan Brandner von der AFD findet den Vergleich der Demonstranten mit Nazis absurd. Auch hetze der Innenminister von Th\u00fcringen die Gesellschaft gegeneinander auf.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Berichtigung: Bei der Erstver\u00f6ffentlichung war die Kirche St. Trinitatis angegeben. Dies wurde nachtr\u00e4glich korrigiert.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"mh-excerpt\"><p>Gegen die Corona-Politik wurde in Gera auch am Dienstag demonstriert. Mehrere hundert Teilnehmer hatten sich hierzu an der Kirche St. Johannis versammelt. 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