Th\u00fcringens Minister f\u00fcr Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenh\u00e4ger, unterrichtete die \u00d6ffentlichkeit am 19. April 2017 dar\u00fcber, wie er sich die neuen Kreisgrenzen mit den zuk\u00fcnftigen Kreissitzen vorstellt. \u201eNachdem das Vorschaltgesetz den Rahmen vorgibt, liegt es nun an uns diesen mit Leben zu f\u00fcllen. Mein Vorschlag f\u00fcr die neuen Kreisgrenzen und Kreissitze werde ich am 2. Mai dem Kabinett vorstellen\u201c, erkl\u00e4rte der Innenminister. \u201eDamit liegt die Landesregierung voll im Zeitplan, damit noch vor der Sommerpause der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht werden kann\u201c, so Poppenh\u00e4ger.<\/p>\n
Nach der Vorstellung des Gutachtens von Professor Bogumil am 11. Oktober 2016 und des Kabinettsbeschlusses rief die Landesregierung dazu auf, sich an der Diskussion zu den k\u00fcnftigen Strukturen der Landkreise und kreisfreien St\u00e4dte des Landes Th\u00fcringen zu beteiligen. Diese M\u00f6glichkeit nahmen viele B\u00fcrger, Landr\u00e4te, B\u00fcrgermeister aber auch Vertreter der Kreistage wahr. Innenminister Dr. Poppenh\u00e4ger dankte f\u00fcr dieses Engagement. \u201eDas Ergebnis der Diskussion hat auch gezeigt, dass die Landesregierung lernf\u00e4hig ist\u201c, erkl\u00e4rte Poppenh\u00e4ger. Insbesondere dankte er den Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern f\u00fcr ihren den gesamten Freistaat umfassenden Gestaltungsvorschlag von Anfang Dezember 2016 der lediglich an zwei Positionen vom Vorschlag des Gutachtens von Herrn Professor Bogumil abweicht.<\/p>\n
Nach Abw\u00e4gung und Pr\u00fcfung aller vorgetragenen Argumente wird dem Kabinett ein Gesetzentwurf mit folgenden Eckpunkten vorgelegt werden:<\/p>\n
Die Landkreise Eichsfeld und Unstrut-Hainich-Kreis werden gemeinsam einen neuen Kreis bilden. Als Kreisstadt des neuen Kreises wird die Stadt M\u00fchlhausen vorgeschlagen. Der neue Landkreis wird im Hinblick auf die aufgelaufenen Altschulden umfangreiche Hilfen des Landes erhalten.<\/p>\n
Die Landkreise Nordhausen und Kyffh\u00e4userkreis werden zu einem Landkreis verschmolzen. Entsprechend der von den Kammern vorgeschlagenen Aufteilung wird der Landkreis S\u00f6mmerda nicht hinzugenommen. Dies entspricht den seit vielen Jahren bestehenden Planungsregionen. Der Kreissitz wird Sondershausen.<\/p>\n
Die Landkreise S\u00f6mmerda und Weimarer Land sollen fusionieren, dies entspricht dem Vorschlag der Kammern und vermeidet das Schneiden der bisherigen Planungsregionen. Beide Kreise geh\u00f6ren der Planungsregion Mitte an. Kreisstadt soll die Stadt S\u00f6mmerda werden.<\/p>\n
Die Landkreise Gotha und Ilm-Kreis werden zusammengeschlossen. So wird ein neuer zentraler und starker Kreis in der Mitte des Landes gebildet. Die Kreisstadt soll Gotha werden. Die Stadt Arnstadt wird im Zuge der Gemeindegebietsreform anderweitig gest\u00e4rkt.<\/p>\n
Die Landkreise Wartburgkreis und Schmalkalden-Meiningen bilden zusammen mit der bisher kreisfreien Stadt Eisenach einen neuen Landkreis. Dies resultiert unter anderem aus einer fachlichen Stellungnahme des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zu den wesentlichen Verflechtungsbeziehungen in der Region aber auch aus den Stellungnahmen von 24 B\u00fcrgermeisterinnen und B\u00fcrgermeistern aus dem Landkreis. Thema hier war insbesondere die engen Verbindungen der Kulturstiftung \u201eMeiningen – Eisenach\u201c und die notwendige touristische Entwicklung der Rh\u00f6n. Kreisstadt soll Bad Salzungen werden. Eisenach soll den Status einer Gro\u00dfen kreisangeh\u00f6rigen Stadt erhalten. Die Stadt Meiningen wird im Zuge der Gemeindegebietsreform anderweitig gest\u00e4rkt.<\/p>\n
Der Kreis s\u00fcdlich des Rennsteigs wird gebildet aus den Landkreisen Sonneberg und Hildburghausen sowie der bisher kreisfreien Stadt Suhl und den Gemeinden Oberhof, Zella-Mehlis und Benshausen. Kreisstadt des Kreises soll Hildburghausen werden. Suhl soll den Status einer Gro\u00dfen kreisangeh\u00f6rigen Stadt erhalten.<\/p>\n
Entsprechend dem Vorschlag der Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern sollen die Landkreise Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Orla-Kreis und Saale-Holzland-Kreis zu einem gro\u00dfen Saaletal-Kreis verschmelzen. Saalfeld soll Kreissitz f\u00fcr den neuen Saaletal-Kreis werden.<\/p>\n
Die Landkreise Altenburger Land und Greiz sollen fusionieren. Als Sitz der Kreisverwaltung wird die Stadt Altenburg vorgeschlagen.<\/p>\n
Die bisherigen kreisfreien St\u00e4dte Erfurt, Weimar, Jena und Gera behalten ihren Status.<\/p>\n
\u201eIch habe mir in den vergangenen Monaten viele Argumente f\u00fcr oder gegen bestimmte Landkreisgrenzen angeh\u00f6rt und bin zu dem Entschluss gekommen, dass dieser Vorschlag eine f\u00fcr Th\u00fcringen tragf\u00e4hige aber auch mehrheitsf\u00e4hige L\u00f6sung ist. Ich freue mich, dass unser Diskussionsangebot reichhaltig genutzt wurde und in diesem Vorschlag m\u00fcndete. Er zeigt auch, dass es zu keinem Zeitpunkt darum ging, das Vorschaltgesetz starr anzuwenden, sondern konstruktiv und mit sachlichen Argumenten gemeinsam zu einem Ergebnis zu gelangen. Die St\u00e4dte Weimar und Gera wird es sicherlich freuen, dass ihre Kreisfreiheit nicht mehr in Frage gestellt wird\u201c, sagte abschlie\u00dfend Dr. Poppenh\u00e4ger.<\/p>\n
TH\u00dcRINGER MINISTERIUM F\u00dcR INNERES UND KOMMUNALES<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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