{"id":22690,"date":"2023-01-19T18:10:00","date_gmt":"2023-01-19T17:10:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.studiogera.de\/001\/?p=22690"},"modified":"2023-01-19T12:47:26","modified_gmt":"2023-01-19T11:47:26","slug":"information-der-partei-buendnis-90-die-gruenen-9","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/2023\/01\/19\/information-der-partei-buendnis-90-die-gruenen-9\/","title":{"rendered":"INFORMATION DER PARTEI \u201eB\u00dcNDNIS \u201990\/DIE GR\u00dcNEN\u201c"},"content":{"rendered":"\n

Die Fraktion B\u00fcndnis ’90\/Die Gr\u00fcnen Gera spricht sich f\u00fcr rentierliche Kredite aus, um langfristig die Einnahmen der Stadt zu erh\u00f6hen und notwendige Investitionen zu erm\u00f6glichen: Lesen Sie nachfolgend eine Mitteilung der Fraktion B\u00fcndnis ’90\/Die Gr\u00fcnen<\/em>.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Am kommenden Mittwoch, dem 25.1.2023, soll der Haushaltsplan 2023 im Geraer Stadtrat beschlossen werden. Nach Auffassung der Stadtratsfraktion von B\u00fcndnis ’90\/Die Gr\u00fcnen Gera mangelt es der aktuellen Vorlage massiv an Investitionen und Innovationen. Kein neues Thema, seit Jahren w\u00fcrde zu wenig in die Infrastruktur investiert werden. Gr\u00f6\u00dftes Problem seien die fehlenden finanziellen Mittel der Stadt. Es m\u00fcsse deshalb nach konkreten Ans\u00e4tzen gesucht werden, um langfristig die finanziellen Spielr\u00e4ume der Stadt zu vergr\u00f6\u00dfern, so der Fraktionsvorsitzende Nils Fr\u00f6hlich. Eine M\u00f6glichkeit bestehe in der Aufnahme von Krediten zur Finanzierung von rentierlichen Projekten, wie erneuerbarer Energien, der Steigerung der Energieeffizienz von st\u00e4dtischen Geb\u00e4uden oder dem massiven Ausbau der Beteiligung an der EGG.<\/p>\n\n\n\n

Dazu Nils Fr\u00f6hlich:<\/p>\n\n\n\n

\n

\u201eF\u00fcr solche Projekte k\u00f6nnen rentierliche Kredite aufgenommen werden. Die haben den Vorteil, dass sie den Haushalt nicht belasten, da \u00fcber die finanzierten Projekte dauerhaft Mehreinnahmen oder Minderausgaben erzielt werden. Die wiederum decken die Finanzierungskosten, also Tilgung und Zinsen der Kredite. Anschlie\u00dfend tragen sie dauerhaft dazu bei, dass mehr Geld f\u00fcr Investitionen vorhanden ist. Gerade weil keine Mehrbelastung f\u00fcr den Haushalt entsteht, erlaubt die Th\u00fcringer Kommunalordnung die Aufnahme solcher Kredite auch f\u00fcr haushaltssichernde Kommunen. Diese M\u00f6glichkeit m\u00fcssen wir st\u00e4rker nutzen, um in die Zukunft unserer Stadt zu investieren.\u201c<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

Derzeit wird der Entwurf des Haushaltsplans in den Aussch\u00fcssen des Geraer Stadtrates besprochen. Nachdem die Schl\u00fcsselzuweisungen des Landes geringer ausgefallen sind als erwartet, muss sich nun auf entsprechende K\u00fcrzungen geeinigt werden. Das Dilemma bestehe nach Auffassung der B\u00fcndnisgr\u00fcnen darin, dass die Finanzmittel der Stadt so gering seien, dass die K\u00fcrzungen praktisch alternativlos sind und man sich auf das allernotwendigste und machbare beschr\u00e4nkt. Damit fehlten aber wichtige Investitionen, u. a. im Bereich Radwege, Barrierefreiheit und Naturschutz. Der Entwurf des Haushaltsplans beinhaltet aber kaum Ma\u00dfnahmen, die zugunsten anderer Investitionen gestrichen werden k\u00f6nnten.<\/p>\n\n\n\n

Nach Auffassung von Fr\u00f6hlich bestehe auch dringender Handlungsbedarf bei der Erschlie\u00dfung und Vermarktung von Gewerbefl\u00e4chen. Derzeit verf\u00fcgt die Stadt \u00fcber keine gr\u00f6\u00dferen Fl\u00e4chen, auf denen sich ohne weiteres Unternehmen neu ansiedeln oder erweitern k\u00f6nnten. Die Erschlie\u00dfung solcher Fl\u00e4chen sei ebenfalls eine Investition, die mittel- und langfristig f\u00fcr mehr Einnahmen sorge und damit als rentierliche Investition st\u00e4rker vorangetrieben werden muss.<\/p>\n\n\n\n

QUELLE: B\u00dcNDNIS \u201990\/DIE GR\u00dcNEN<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Fraktion B\u00fcndnis ’90\/Die Gr\u00fcnen Gera spricht sich f\u00fcr rentierliche Kredite aus, um langfristig die Einnahmen der Stadt zu erh\u00f6hen und notwendige Investitionen zu erm\u00f6glichen: Lesen Sie nachfolgend eine Mitteilung der Fraktion B\u00fcndnis ’90\/Die Gr\u00fcnen. […]<\/a><\/p>\n<\/div>","protected":false},"author":2,"featured_media":20450,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[16],"tags":[],"class_list":{"0":"post-22690","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-kurzmitteilungen"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22690","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=22690"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22690\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":22693,"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22690\/revisions\/22693"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/media\/20450"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=22690"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=22690"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=22690"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}