{"id":22828,"date":"2023-01-26T04:44:16","date_gmt":"2023-01-26T03:44:16","guid":{"rendered":"http:\/\/www.studiogera.de\/001\/?p=22828"},"modified":"2023-01-26T04:46:32","modified_gmt":"2023-01-26T03:46:32","slug":"stadtrat-beschliesst-haushaltsplan-fuer-2023","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/2023\/01\/26\/stadtrat-beschliesst-haushaltsplan-fuer-2023\/","title":{"rendered":"STADTRAT BESCHLIESST HAUSHALTSPLAN F\u00dcR 2023"},"content":{"rendered":"\n

Der Haushaltsplan f\u00fcr das Jahr 2023 ausgeglichen und best\u00e4tigt. Die Kommune nimmt keine neuen Schulden auf. Es gilt ein Stellenbesetzungsstopp mit wichtigen Ausnahmen.<\/em><\/p>\n\n\n\n

In der Stadtratssitzung vom 25. Januar 2023 wurde der Haushaltsplan mit einem Finanzvolumen von rund 336 Millionen Euro f\u00fcr das Jahr 2023 beschlossen. Das Gremium stimmte mehrheitlich f\u00fcr die Haushaltssatzung der Stadt Gera. Somit kann der beschlossene Haushaltsplan 2023 an das Th\u00fcringer Landesverwaltungsamt \u00fcbergeben werden. Oberb\u00fcrgermeister Julian Vonarb zeigt sich dankbar f\u00fcr die gelungene Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Stadtrat:<\/p>\n\n\n\n

\u201eDie Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2023 ist ein voller Erfolg. Ich danke allen beteiligten Akteuren in der Stadtverwaltung, insbesondere der K\u00e4mmerei. Die Haushaltsdebatte und die damit verbundene l\u00f6sungsorientierte Gemeinschaftsleistung zeigt, dass Gera mit seinen Vertreterinnen und Vertretern in Politik und Verwaltung eine starke Stimme hat. In diesem Zusammenhang richtet sich mein Dank auch an die Mitglieder des Geraer Stadtrates f\u00fcr die Bereitschaft, den Weg der Konsolidierung weiter zu gehen. Wir verfolgen somit gemeinsam weiterhin den seit Jahren definierten Fokus, mit ausgeglichenen Haushaltspl\u00e4nen ohne Bedarfszuweisungen erfolgreich zu sein.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Das zuletzt noch bestehende Defizit in H\u00f6he von zirka 6,91 Millionen Euro im Haushaltsplanentwurf konnte ausgeglichen werden. So wurden bei Investitionen die Zeitpunkte der finanziellen Wirksamkeit nochmals \u00fcberpr\u00fcft. Demnach flie\u00dfen im Jahr 2023 Mittel in H\u00f6he von zirka 5,5 Millionen Euro beispielsweise aufgrund l\u00e4ngerer Lieferfristen nicht ab, welche, abgesehen von wenigen Ausnahmen, in den Folgejahren veranschlagt werden. Dazu geh\u00f6ren unter anderem Investitionen f\u00fcr ein neues Fahrzeug im Geraer Tierpark sowie Fahrzeuge im Amt f\u00fcr Brand- und Katstrophenschutz. Zudem konnten die geplanten Personalaufwendungen nach Neuberechnung nochmals um zirka 1,41 Millionen Euro reduziert werden.<\/p>\n\n\n\n

Viele Projekte f\u00fcr die Zukunft Geras beschlossen<\/strong>
Teil des heute beschlossenen Haushalts sind Investitionen in H\u00f6he von rund 88 Millionen Euro, wobei davon in 2023 zirka 19 Millionen Euro zur Zahlung f\u00e4llig werden. Nach Abzug der zu erwartenden F\u00f6rdermittel wird die Stadt Gera einen Eigenanteil in H\u00f6he von zirka sechs Millionen Euro aufbringen. Die gr\u00f6\u00dften Posten sind mit zirka 25 Millionen Euro der Bau des Bildungscampus Lusan, der Neubau der Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccke in Lusan mit zirka 4,3 Millionen Euro sowie der Investitionszuschuss des Geraer Verkehrsbetriebes mit zirka 2,5 Millionen Euro. Weitere Schwerpunkte der Investitionst\u00e4tigkeit sind Stra\u00dfen, Infrastruktur und Fahrzeuge, wie beispielsweise im Brand- und Katastrophenschutz sowie Tierpark.<\/p>\n\n\n\n

Die beschlossene Haushaltssatzung darf nach Ablauf eines Monats, nachdem sie beim Th\u00fcringer Landesverwaltungsamt eingegangen ist, bekannt gemacht werden, sofern diese von der Rechtsaufsicht nicht beanstandet wird. Die zehnte Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts f\u00fcr die Jahre 2013 bis 2023 wird zeitlich getrennt vom Haushaltsbeschluss verabschiedet. Diese Verz\u00f6gerung hat keine negativen Auswirkungen auf die Rechtskraft der Haushaltssatzung der Stadt Gera.<\/p>\n\n\n\n

QUELLE: STADTVERWALTUNG<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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