Die Staaten der Europ\u00e4ischen Union werden k\u00fcnftig im milit\u00e4rischen Bereich enger zusammenarbeiten und sich von den USA unabh\u00e4ngiger machen. Geplant sind u. a. gemeinsame R\u00fcstungsprojekte, der Aufbau von Milit\u00e4reinheiten, welche europaweit zur Verf\u00fcgung stehen sowie die wesentliche Unterst\u00fctzung mit Truppen und Material f\u00fcr Auslandseins\u00e4tze.<\/p>\n
Am 13. November 2017 unterzeichneten die Au\u00dfen- und Verteidigungsminister der meisten EU-Staaten in Br\u00fcssel eine Notifizierungsurkunde f\u00fcr die Teilnahme und damit den Grundsatzbeschluss f\u00fcr die gemeinsamen R\u00fcstungsprojekte und Milit\u00e4reinheiten. Dieser beinhaltet 20 Bedingungen. 23 der 28 Staaten verpflichten sich, Soldaten f\u00fcr die Krisenreaktionskr\u00e4fte der EU bereitzustellen. Vorgesehen sind zudem regelm\u00e4\u00dfig steigende Verteidigungsausgaben. Auch soll es m\u00f6glich sein, dass nur ein Teil der Mitgliedstaaten milit\u00e4rische Vorhaben plant und umsetzt. Es m\u00fcssen nicht alle EU-Staaten einbezogen werden.
\nNicht beteiligt an der Kooperation sind Gro\u00dfbritannien, D\u00e4nemark, Irland, Malta und Portugal.<\/p>\n
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bezeichnete dies als einen wichtigen Schritt zu einer Verteidigungsunion. Im ZDF sagte sie am Montagabend, die ver\u00e4nderte Sicherheitslage, der Brexit und die Wahl von US-Pr\u00e4sident Trump f\u00fchrten zu dieser Kooperation. Europa m\u00fcsse seine Probleme selbst l\u00f6sen und k\u00f6nne dies auch. Au\u00dfenminister Sigmar Gabriel sprach im ZDF von einer qualitativen Verbesserung. Dadurch k\u00f6nne auch viel Geld eingespart werden.<\/p>\n
Die Verteidigungsunion soll nicht mit der NATO konkurrieren. Bislang gilt die EU im Bereich Verteidigung als unzureichend organisiert und ausgestattet. Die m\u00f6gliche „st\u00e4ndige strukturierte Zusammenarbeit“ im milit\u00e4rischen Bereich (PESCO) war bislang nicht genutzt worden, da Gro\u00dfbritannien dies mit Verweis auf die NATO-Mitgliedschaft ablehnte. Der EU-Vertrag beinhaltet diese Option laut der Artikel 42 und 46. Offiziell soll die Zusammenarbeit erst am 11. Dezember 2017 beschlossen werden.<\/p>\n
BILD: ZWEITES DEUTSCHES FERNSEHEN<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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