Gestern, am 7. Februar 2024, wurde in Gera der st\u00e4dtische Haushalt f\u00fcr das bereits begonnene Jahr verabschiedet. Neben dieser Verz\u00f6gerung gibt es aus Sicht der Stadtratsfraktion von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen einige Kritikpunkte, insbesondere im Bereich der nachhaltigen Investitionen. Gleichzeitig m\u00fcsse man dem Oberb\u00fcrgermeister aber auch zugutehalten, dass es trotz knapper Kasse gelungen ist, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen und u. a. an der F\u00f6rderung von Kultur- und Kunstinitiativen nicht gespart wurde.<\/p>\n\n\n\n
Der Fraktionsvorsitzende Nils Fr\u00f6hlich kritisiert das schlecht und zu kurzfristig kommunizierte Abstimmungsverfahren zum Haushalt und die einseitige Gewichtung bei der Mittelvergabe:<\/p>\n\n\n\n
\n\u201eWir investieren dieses Jahr viel in Schutzma\u00dfnahmen. Das ist dringend notwendig, aber es reicht nicht, sich vor Katastrophen mit immer h\u00f6heren Ausgaben zu sch\u00fctzen; wir m\u00fcssen auch die Ursachen im Blick behalten. Im Bereich Klima- und Umweltschutz investiert die Stadt viel zu wenig. Klimaschutz wird, wenn \u00fcberhaupt, nur m\u00e4\u00dfig mitgedacht. Dabei w\u00e4re gerade mit Mitteln f\u00fcr erneuerbare Energien und umfangreiche Sanierungen auf vielen Ebenen etwas gewonnen, insbesondere im finanziellen Bereich. Ein zweiter Punkt ist die Priorit\u00e4tensetzung im Verkehr. In Gera wird vergleichsweise wenig Rad gefahren, aber das Interesse steigt und die Vorteile f\u00fcr Umwelt und Gesundheit sprechen f\u00fcr sich. Es braucht mehr Investitionen in ein sicheres und gut ausgebautes Radwegenetz.\u201d<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n
Viele Ideen scheitern laut b\u00fcndnisgr\u00fcner Fraktion an der knappen Kasse der Stadt. Umso mehr bef\u00fcrworten sie, dass es ab diesem Jahr eine F\u00f6rderung der Kunstschulen in Gera gibt. Diese erf\u00fcllen damit die Voraussetzungen, um als Staatlich Anerkannte Musik- und Jugendkunstschulen umfangreiche Landesmittel zu erhalten. Im vergangenen Jahr hatte Nils Fr\u00f6hlich den Virtuosen und Schmierfinken e. V. besucht und sich gemeinsam mit seiner Fraktion intensiv f\u00fcr die Bereitstellung der Mittel eingesetzt. Ohne die Grundfinanzierung durch die Stadt sei der Fortbestand der Schulen nicht gesichert gewesen.<\/p>\n\n\n\n
Au\u00dferdem wird positiv bewertet, dass 65’000 Euro als Kulturf\u00f6rderung an diverse Vereine und Projekte verteilt werden, darunter Ausstellungen, Konzerte, p\u00e4dagogische Angebote und Feste. \u201eNeben den st\u00e4dtischen Museen und Veranstaltungsh\u00e4usern wird das kulturelle Angebot unserer Stadt durch das Engagement vieler kleinerer Initiativen belebt. Es ist wichtig und richtig, dass diese trotz knapper Kasse im Haushalt ber\u00fccksichtigt wurden\u201d, so Fr\u00f6hlich.<\/p>\n\n\n\n
QUELLE: B\u00dcNDNIS \u201990\/DIE GR\u00dcNEN<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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