Im gesamten Freistaat Th\u00fcringen fanden heute anl\u00e4sslich des Maifeiertages zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Allein in Erfurt reichte die Einsatzspanne von friedlichen Versammlungen bis hin zur j\u00e4hrlichen Biker-Ausfahrt und dem gro\u00dfen Maifest auf dem Domplatz. Hier und an allen anderen Orten galt es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bei allen angemeldeten Versammlungen zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n\n\n\n
Unter F\u00fchrung der Landespolizeidirektion hatte die Th\u00fcringer Polizei heute rund 40 Einsatzlagen in Th\u00fcringen zu betreuen. Wie bereits im Vorfeld erwartet, waren die Einsatzschwerpunkte Erfurt mit zirka 1000 Versammlungsteilnehmern und rund 2000 Teilnehmern an der Veranstaltung auf dem Domplatz, Gera mit insgesamt mit bis zu 760 Teilnehmern, Sondershausen mit etwa 220 Teilnehmern des rechten Spektrums und 165 Gegendemonstranten, und Sonneberg mit zirka 170 Teilnehmern. Zur Bew\u00e4ltigung der polizeilichen Lage waren Beamte aus allen Bereichen Th\u00fcringens im Einsatz.<\/p>\n\n\n\n
Bis 17.30 Uhr wurden th\u00fcringenweit sechs anlassbezogene Strafanzeigen aufgenommen. So kam es in Sondershausen nach einer vorangegangenen Beleidigung und der hiermit verbundenen Identit\u00e4tsfeststellung zu Widerstandshandlungen gegen zwei Polizeibeamte. Ein Beamter bleibt dienstunf\u00e4hig. Weiterf\u00fchrend verwendete ein Redner im Zuge des Sondersh\u00e4user Versammlungsgeschehens Inhalte, die gem\u00e4\u00df \u00a7 86 a des Strafgesetzbuches strafbar sein k\u00f6nnten. Ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet. In Gera vermummten sich in den Nachmittagsstunden Versammlungsteilnehmer, z\u00fcndeten Nebelt\u00f6pfe und Bengalos. Nach Ansprache durch die Polizei legten die Teilnehmer die Vermummung ab. Ein Versto\u00df gegen das Versammlungsgesetz wird gepr\u00fcft.<\/p>\n\n\n\n
Au\u00dferdem wurden an der Bundesautobahn 4 in der Mittagszeit vermeintlich Reichkriegsflaggen aufgeh\u00e4ngt. Wie sich nach erfolgter Pr\u00fcfung herausstellte, handelte es sich um sogenannte Reichsflaggen, welche keinen strafbaren Inhalt begr\u00fcnden lassen.<\/p>\n\n\n\n
Das polizeiliche Ziel, einen friedlichen und m\u00f6glichst st\u00f6rungsfreien Verlauf aller Versammlungen und Veranstaltungen zu gew\u00e4hrleisten, wurde erreicht. Das Einsatzkonzept der Landespolizeidirektion, das auf Deeskalation und Gewaltvermeidung ausrichtet war, ist aufgegangen.<\/p>\n\n\n\n
W\u00e4hrend der Einsatzma\u00dfnahmen kam es vereinzelt zu Verkehrsbeeintr\u00e4chtigungen. Diese wurden durch die Einsatzkr\u00e4fte auf ein unvermeidbares Ma\u00df beschr\u00e4nkt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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