Der Stadtrat beschloss am 1. M\u00e4rz 2018 den Haushalt f\u00fcr das laufende Jahr sowie die f\u00fcnfte Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzeptes 2013\u20132023. Rund 260 Millionen Euro umfasst das Haushaltsvolumen. Gr\u00f6\u00dfter Einzelposten sind die Sozialausgaben mit ca. 114 Millionen Euro. Die sogenannten \u201efreiwilligen Leistungen\u201c, insbesondere in den Bereichen Kultur und Sport, die wesentlich das positive Lebensgef\u00fchl in der Stadt bestimmen, bleiben stabil.<\/p>\n
\u201eMit dem Haushalt 2018 setzen wir den Kurs einer soliden, nachhaltigen Finanzpolitik fort. Das hei\u00dft, wir wirtschaften nicht zu Lasten nachfolgender Generationen. Die langfristige Planung bis 2023 sieht Investitionen in H\u00f6he von ca. 71,3 Millionen Euro vor. Das sind Investitionen, die ohne Haushalt nicht m\u00f6glich sind. Um finanzielle Spielr\u00e4ume f\u00fcr unsere Stadt zu gewinnen, m\u00fcssen Tilgungsleistungen erwirtschaftet werden. Schulden aus Investitionskrediten werden wir deshalb auch in diesem Jahr konsequent abbauen \u2013 von \u00fcber 98 Millionen Euro Ende 2017 auf rund 89,65 Millionen Euro zum Jahresende 2018\u201c, betonte Oberb\u00fcrgermeisterin Dr. Viola Hahn. <\/p>\n
Schwerpunkte bleiben die Bereiche Wirtschaft und Bildung. Die Oberb\u00fcrgermeisterin erinnerte daran, dass eine zun\u00e4chst vom Land geforderte Gewerbesteuererh\u00f6hung abgewendet werden konnte. Es gehe darum, Unternehmen nicht zus\u00e4tzlich zu belasten, sondern vielmehr ihnen Entwicklungsm\u00f6glichkeiten zu er\u00f6ffnen. So seien in den letzten sechs Jahren 35 Neuansiedlungen gelungen und mehr als 1000 Arbeitspl\u00e4tze geschaffen worden. Mit der Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebietes Cretzschwitz, dem Gewerbegebiet am Flugplatz Leumnitz und dem Breitbandausbau bis Ende 2019 im gesamten Stadtgebiet, einschlie\u00dflich der Ortsteile und Gewerbegebiete, setzt der Haushalt 2018 wichtige Akzente f\u00fcr Wirtschaft und Digitalisierung.<\/p>\n
Im Bereich der Schulen sind Schwerpunkte das Liebegymnasium, die Ostschule, die Grundschule 14 und der Campus Rutheneum.
\n\u201eMir ist bewusst, dass es an vielen Schulen dringlichen Bedarf gibt. Das muss ohne Wenn und Aber abgearbeitet werden. Ich halte es jedoch f\u00fcr unredlich, wenn Schulen gegeneinander ausgespielt werden oder der Eindruck erweckt wird, dass alles auf einmal gel\u00f6st werden kann, was oft schon \u00fcber Jahre im Argen gelegen hat. Bei manchem Vorhaben h\u00e4tte ich mir den gleichen Eifer, der heute zuweilen an den Tag gelegt wird, schon vor zehn Jahren gew\u00fcnscht\u201c, erkl\u00e4rte OB Dr. Hahn.<\/p>\n
Zu den Neuinvestitionen geh\u00f6ren der Bau der Wiesestra\u00dfe zwischen Heinrichsbr\u00fccke und Arminiusstra\u00dfe, die Sanierung der Clara-Zetkin-Stra\u00dfe, die Beschaffung eines Ger\u00e4tewagens Gefahrgut f\u00fcr die Feuerwehr, der Kreisverkehr Stadtrodaer Stra\u00dfe, barrierefreie Bushaltestellen sowie die Beschaffung dringend notwendiger Fahrzeuge f\u00fcr den Bauhof.<\/p>\n
QUELLE: STADTVERWALTUNG<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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