Immer h\u00e4ufiger ersch\u00fcttern Wahlen das altbekannte Parteiengef\u00fcge. Das Farbspektrum in den Parlamenten \u00e4ndert sich allm\u00e4hlich; es entstehen v\u00f6llig neue Verh\u00e4ltnisse. Was ist in den kommenden Jahren zu erwarten? Man stelle sich vor, durch eine Koalition verschiedener Wahlverlierer, die nur zusammen die einfache Mehrheit der st\u00e4rksten Partei \u00fcbertreffen, verringert sich Entscheidungsf\u00e4higkeit so sehr, dass es zur Handlungsunf\u00e4higkeit kommt, w\u00e4hrend immer mehr Probleme auf eine L\u00f6sung warten. Die W\u00e4hler werden noch w\u00fctender und entscheiden sich um so mehr f\u00fcr eine Opposition, mit der alle anderen Parteien keinen Umgang w\u00fcnschen.<\/p>\n\n\n\n
Fest steht, die vorangegangene Entwicklung kann nicht mehr r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht, und der bisherige Weg nicht weitergegangen werden. Es ist wie in einer Zwickm\u00fchle, denn auch jede grunds\u00e4tzliche Neuausrichtung hat f\u00fcr irgendeinen Personenkreis schwerwiegende Folgen. Dabei ist es v\u00f6llig gleich, welche Richtung angesteuert wird \u2014 es \u00e4ndert sich jedesmal nur der Kreis der Betroffenen. Das wiederum hat dort eine Radikalisierung zur Folge.<\/p>\n\n\n\n
Geht es nach rechts und werden Sozialleistungen gek\u00fcrzt, k\u00f6nnte die Kriminalit\u00e4t ansteigen. Die Situation an den Grenzen w\u00fcrde sich deutlich \u00e4ndern. Viele neu hinzu gekommene Menschen spielen mit dem Gedanken, das Land wieder zu verlassen. Unternehmen erhalten wieder mehr Spielraum, werden wettbewerbsf\u00e4higer, w\u00e4hrend Dinge wie Mindestlohn und Naturschutz an Bedeutung verlieren. Das Ergebnis ist ein geringerer Wohlstand in den unteren Schichten. Eine Fortsetzung des Systems der Kapitalabfl\u00fcsse nach oben f\u00fchrt nur dann nicht zu einer finanziellen Kannibalisierung des eigenen Volkes, wenn ebendieses System nach au\u00dfen wachsen kann und anderswo billige Arbeitskr\u00e4fte und Rohstoffe aufzehrt.<\/p>\n\n\n\n
Eine links oder gr\u00fcn ausgerichtete Politik f\u00fchrt hingegen zur Abwanderung der Industrie und steigenden Sozialausgaben, was zum Problem wird, wenn den Ausgaben keine Einnahmen mehr gegen\u00fcberstehen. Dann kommt es zu steigenden Schulden und schlie\u00dflich Umverteilungen, die mangels allgemeiner Akzeptanz in ein ideologisches Konzept eingebettet werden m\u00fcssen. Wer viel besitzt und das Land immer noch nicht verlassen hat, dem wird am Ende viel genommen. Der Unmut gegen\u00fcber der Regierung w\u00e4chst so sehr, dass diese letztendlich nur noch mit totalit\u00e4ren Ma\u00dfnahmen die Kontrolle behalten kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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