\u201eDas Ergebnis muss r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden\u201d, verlangte Angela Merkel am 6. Februar 2020 von S\u00fcdafrika aus, nachdem Tho\u00admas Kem\u00adme\u00adrich von der FDP im drit\u00adten Wahl\u00adgang mit Hilfe der AFD zum Mi\u00adnis\u00adter\u00adpr\u00e4\u00adsi\u00adden\u00adten des Frei\u00adstaats Th\u00fcringen ge\u00adw\u00e4hlt wor\u00adden war. Nach der letzten Landtagswahl, als sich zeigte, dass die AFD nach den bisherigen Regeln immer mehr Einfluss gewinnen k\u00f6nnte, wurde die Gesch\u00e4ftsordnung des Parlaments angepasst, um dies zu verhindern.<\/p>\n\n\n\n
Das Ph\u00e4nomen ist aber nicht nur auf Th\u00fcringen und Deutschland beschr\u00e4nkt, sondern \u00fcberall dort zu beobachten, wo Kr\u00e4fte aufkommen, die die bisherigen politischen Entscheidungen infrage stellen und die letzten zwanzig Jahre am liebsten ungeschehen machen wollen. Werden sie gew\u00e4hlt und erhalten Entscheidungsbefugnisse, wird alles unternommen, um deren Einfluss zu begrenzen. Die Aversionen gegen\u00fcber der jeweils anderen Seite werden immer st\u00e4rker. Das ist auch in den USA zu sehen. Die meisten Berichterstatter nehmen Donald Trump in den Fokus, weil er Wahlergebnisse anzweifelt Manipulationen vermutet. Einige seiner Anh\u00e4nger behaupten, dass tausende Ausl\u00e4nder und illegale Migranten, die von den W\u00e4hlerlisten gestrichen wurden, nun wieder zur Wahl zugelassen sind. Den USA drohen also unruhige Zeiten, ganz gleich, wer die Wahl gewinnt. Auch gewaltbereite Trump-Gegner k\u00f6nnten f\u00fcr Schlagzeilen sorgen, wenn sie sich beispielsweise im Kampf gegen den Faschismus w\u00e4hnen und von Schusswaffen Gebrauch machen. Auff\u00e4llig ist die geh\u00e4ufte Infragestellung des Wahlm\u00e4nnersystems seit Donald Trumps erster Pr\u00e4sidentschaft.<\/p>\n\n\n\n
Das Anzweifeln von Wahlen, wenn sie nicht die erhofften Ergebnisse liefern, ist somit nicht nur auf eine Seite beschr\u00e4nkt und nimmt zu, je gr\u00f6\u00dfer die bef\u00fcrchteten Verluste sind, etwa auf die Freiheit oder Lebensweise bezogen. Es bilden sich zwei Lager heraus, von dem jedes glaubt, das gegen\u00fcberliegende f\u00fchre das Land in d\u00fcstere Zeiten hinein. Auch in Georgien wurde das nach der umstrittenen Parlamentswahl deutlich. Michael Roth, SPD-Politiker und Vorsitzender des Ausw\u00e4rtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, ruft dazu auf, dieses nach seinen Worten manipulierte Wahlergebnis nicht anzuerkennen, weil das Land sonst den russischen Imperialisten anheim falle.<\/p>\n\n\n\n
Mit hoher Wahrscheinlichkeit m\u00fcndet die Entwicklung in eine Eskalationsspirale, weil jedes Lager seine politischen Ziele nur dann erreichen kann, wenn sich die auch gro\u00dfe Mehrheit an der Verwirklichung beteiligt und nicht dagegen arbeitet. Eine lang anhaltende Zerrissenheit f\u00fchrt aber zun\u00e4chst in eine h\u00f6chst chaotische Phase mit den h\u00e4ufiger werdenden Rufen nach Wahlwiederholungen oder Neuwahlen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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