{"id":42648,"date":"2026-05-14T11:57:52","date_gmt":"2026-05-14T09:57:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/?p=42648"},"modified":"2026-05-14T11:57:54","modified_gmt":"2026-05-14T09:57:54","slug":"obm-zum-neubau-der-zentralen-leitstelle","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.studiogera.de\/001\/2026\/05\/14\/obm-zum-neubau-der-zentralen-leitstelle\/","title":{"rendered":"OBM ZUM NEUBAU DER ZENTRALEN LEITSTELLE"},"content":{"rendered":"\n

Die Beschlussvorlage zum Neubau auf einem Grundst\u00fcck am Elsterdamm wurde vor Beginn der Stadtratssitzung zur\u00fcckgezogen. Der Rettungsdienstzweckverband Ostth\u00fcringen will sich nicht auf den Standort Gera festlegen.<\/em><\/p>\n\n\n\n

In einer Mitteilung an die Fraktionen des Stadtrates hat Geras Oberb\u00fcrgermeister Kurt Dannenberg den aktuellen Stand der Diskussionen rund um den geplanten Neubau der Zentralen Leitstelle Gera erl\u00e4utert. Im Zuge der Information an die Mitglieder des Stadtrates wurde der Beschlussvorschlag DS-Nr. 103\/2025 1. Erg\u00e4nzung \u201eGrundsatzbeschluss f\u00fcr den Neubau einer Zentralen Leitstelle Gera als Teil eines Gefahrenabwehrzentrums, hier: weiteres Vorgehen\u201c von der Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 13. Mai 2026 zur\u00fcckgezogen. Der Fokus der Stadt liegt dabei auf den fortgeschrittenen Gespr\u00e4chen mit dem Rettungsdienstzweckverband Ostth\u00fcringen (RZV) und den gesetzlichen Vertretern der Mitgliedsverb\u00e4nde.<\/p>\n\n\n\n

Im Vertrauen auf die \u00f6ffentlichen Verlautbarungen und Zusicherungen des Verbandsvorsitzenden des RZV, Herrn Landrat Uwe Melzer sowie der gesetzlichen Vertreter der weiteren Mitglieder des RZV, Herrn Landrat Christian Herrgott und Herrn Landrat Dr. Ulli Sch\u00e4fer, eine Leitstelle im Stadtgebiet Gera \u2013 m\u00f6glichst auf den bereits mit einer Machbarkeitsstudie untersuchten Grundst\u00fccken am Elsterdamm \u2013 nach den Vorgaben des Rahmenlastenheftes f\u00fcr Leitstellen in Th\u00fcringen fristgerecht zu errichten und so k\u00fcnftig die Versorgung der Bev\u00f6lkerung ununterbrochen sicherzustellen, wurde sich kurzfristig dazu entschieden, die Beschlussvorlage in der Stadtratssitzung nicht zur Beschlussfassung vorzuschlagen.<\/p>\n\n\n\n

Hintergrund<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Seit mehreren Jahren arbeitet die Stadt Gera zusammen mit dem RZV im Rahmen der Leitstellenstrukturreform an der Realisierung eines Neubaus der Zentralen Leitstelle Gera (vgl. z. B. DS-Nr. 117\/2020 und DS-Nr. 35\/2021). Mit dem Beschluss DS-Nr. 103\/2025 vom 3. September 2025 hatte der Stadtrat der Stadt Gera zun\u00e4chst seine Bereitschaft erkl\u00e4rt, den Neubau der Zentralen Leitstelle Gera f\u00fcr den RVZ zu \u00fcbernehmen, um den zeitlichen, rechtlichen und finanziellen Vorgaben Sorge zu tragen. Die Zentrale Leitstelle Gera sollte dabei im Zusammenspiel mit dem RZV \u2013 wie in den letzten Jahrzehnten erfolgreich praktiziert \u2013 weiterhin durch die Stadt Gera betrieben werden.<\/p>\n\n\n\n

In den vergangenen Monaten wurden die Gespr\u00e4che dazu mit dem RZV, den gesetzlichen Vertretern der Mitglieder des RZV, den Verbandsr\u00e4ten der Stadt Gera und dem Th\u00fcringer Landesverwaltungsamt deutlich weiter konkretisiert und in den vergangenen Tagen nochmals intensiviert. Diese Gespr\u00e4che haben dazu beigetragen, auf verschiedenen Ebenen einen gemeinsamen Standpunkt zu entwickeln. Im Ergebnis dieser Bem\u00fchungen wurde durch den Verbandsvorsitzenden des RZV, Herrn Landrat Uwe Melzer, \u00f6ffentlich bekanntgegeben, dass alle Beteiligten gemeinsam an einer einvernehmlichen und zukunftssicheren L\u00f6sung interessiert sind. Das Ziel besteht darin, den RZV gemeinsam weiterzuentwickeln und die Tr\u00e4gerschaft auf eine solide rechtliche Grundlage zu stellen. Dem folgt die Stadt Gera ausdr\u00fccklich.<\/p>\n\n\n\n

QUELLE: STADTVERWALTUNG<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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