Am Samstag, den 1. Dezember 2018, fand am Marktplatz eine Kundgebung der Gemeinschaft afghanischst\u00e4mmiger B\u00fcrger mit rund 50 Teilnehmern statt. Ort der Versammlung war der B\u00fcrgersteig unmittelbar vor dem B\u00fcro der Partei \u201eDie Linke\u201c, welche den Aufruf unterst\u00fctzt hatte. Die unmittelbare N\u00e4he zum Weihnachtsmarkt sorgte jedoch f\u00fcr Verstimmung bei vielen B\u00fcrgern, die sich seit Samstag in den sozialen Netzwerken in etlichen Diskussionen widerspiegelt. Zudem erhielt das B\u00fcro des Oberb\u00fcrgermeisters auch eine hohe Zahl telefonischer und schriftlicher Beschwerden.<\/p>\n
\u201eIch bedaure, dass sich die Besucher des Weihnachtsmarktes durch die Kundgebung gest\u00f6rt f\u00fchlten. Zu bef\u00fcrchten ist, dass durch die Art und Weise der Kundgebung bei vielen Passanten das Gegenteil dessen bewirkt wurde, was bewirkt werden sollte\u201c, erkl\u00e4rt Oberb\u00fcrgermeister Julian Vonarb. \u201eNat\u00fcrlich galt auch f\u00fcr diese Kundgebung das im Grundgesetz festgeschriebene Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.\u201c Dies gelte auch f\u00fcr eine Reihe von aktuellen Anfragen, die in letzter Zeit im Zusammenhang mit politischen Veranstaltungen auf dem Markt eingegangen sind. \u201eIch bef\u00fcrworte hier eine klare Trennung, denn unser Weihnachtsmarkt darf keine B\u00fchne f\u00fcr politische Botschaften sein.\u201c Rein formal geh\u00f6rt der B\u00fcrgersteig allerdings nicht zum Weihnachtsmarkt; hierdurch kam es \u00fcberhaupt erst zu der Situation.<\/p>\n
Angemeldet wurde die Versammlung am 22. November ordnungsgem\u00e4\u00df beim Fachdienst Ordnungsangelegenheiten der Geraer Stadtverwaltung. Der Titel lautete \u201eFrieden und Sicherheit in Afghanistan\u201c. In einer Pressemeldung erkl\u00e4rte der Anmelder den Hintergrund: \u201eUns kommt es besonders darauf an, dass die schlechte Lebenssituation unserer Br\u00fcder und Schwestern in keinerlei Hinsicht als sicher bezeichnet werden kann.\u201c Auf diese Situation wollte die afghanische Gemeinschaft mit einem Informationsstand, Redebeitr\u00e4gen, Musik und kleinen Theaterszenen und Filmsequenzen aufmerksam machen. In einem Vorabgespr\u00e4ch mit dem Anmelder der Versammlung hatte der Fachdienst Ordnungsangelegenheiten zuvor eine maximale Lautst\u00e4rke vereinbart und eine Zusammenarbeit mit dem Leiter des Weihnachtsmarktes angeregt, welche die Veranstalter zusagten. <\/p>\n
QUELLE: STADTVERWALTUNG<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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