Hunderttausende Menschen waren in den 1980er Jahren aus Angst vor einer weiteren nuklearen Aufr\u00fcstung auf die Stra\u00dfe gegangen. Knapp 32 Jahre sp\u00e4ter endet ein Vertrag, der dem Wettr\u00fcsten Einhalt gebot und zur Verschrottung vieler Raketen f\u00fchrte. Doch die wohl l\u00e4ngste Friedensepoche in der Geschichte Europas hat daf\u00fcr gesorgt, dass bedrohliche Entwicklungen dieser Art vom Gro\u00dfteil der Menschen heute kaum mehr wahrgenommen werden.<\/p>\n\n\n\n
Mit dem Ende des INF-Vertrages am Freitag, den 2. August 2019, w\u00e4chst das Risiko eines neuen Wettr\u00fcstens der beiden Gro\u00dfm\u00e4chte Russland und USA. In Europa, insbesondere Deutschland, sah man ihn als eine wichtige Sicherheitsgarantie. Er war am 8. Dezember 1987 unterzeichnet worden und f\u00fchrte zur Verschrottung von 2692 Kurz- und Mittelstreckenraketen. Auch dem Atomwaffensperrvertrag von 1968 wird keine lange Bestandsdauer mehr einger\u00e4umt.<\/p>\n\n\n\n
Der „Intermdediate Range Nuclear Forces Treaty“ hatte eine unbegrenzte Laufzeit und war einer der bedeutensten bilateralen Abr\u00fcstungsvertr\u00e4ge zwischen beiden Staaten. US-Pr\u00e4sident Donald Trump k\u00fcndigte ihn am 1. Februar 2019. Fristgem\u00e4\u00df endete er sechs Monate sp\u00e4ter. Der Vertrag r\u00e4umt die M\u00f6glichkeit einer K\u00fcndigung bei „au\u00dferordentlichen Ereignissen“ ein, z. B. wenn wesentliche Interessen des betreffenden Staates gef\u00e4hrdet sind. Nach Ansicht der US-Regierung ist das der Fall; sie wirft Russland seit 2013 vor, mit dem Marschflugk\u00f6rper „Iskander 9M729“, entwickelt, produziert und getestet sp\u00e4testens seit Mitte der 2000er Jahre, gegen den Vertrag zu versto\u00dfen. Offiziell sei eine geringere Reichweite angegeben als tats\u00e4chlich m\u00f6glich. Die erlaubte Reichweitengrenze werde deutlich \u00fcberschritten, hei\u00dft es. Mehr als 2000 Kilometer weit soll „Iskander 9M729“ fliegen k\u00f6nnen. Russland wirft seinerseits den USA vor, den Vertrag zuerst gebrochen zu haben. Es seien Raketenabwehrsysteme installiert worden, z. B. in Rum\u00e4nien. Diese habe man so konstruiert, dass sie problemlos umger\u00fcstet werden k\u00f6nnen, um Offensivwaffen abzufeuern. Am 2. Februar 2019 k\u00fcndigte Russland den Vertrag ebenfalls.<\/p>\n\n\n\n
Beide L\u00e4nder k\u00f6nnen nun wieder unbeschr\u00e4nkt landgest\u00fctzte, atomare Mittelstreckenwaffen entwickeln und aufstellen. Wahrscheinlich ist, dass atomar best\u00fcckbare Raketen an den Grenzen zur EU und China bzw. auf den Pazifik-Inseln stationiert werden. Das US-Verteidigungsministerium arbeitet inzwischen an der Entwicklung eines neuen Raketensystems. Es handelt sich hierbei um ein konvenionelles System, dass mit geringem technischen Aufwand zu einem nuklearen umger\u00fcstet werden kann, da lediglich die Sprengk\u00f6pfe ausgetauscht werden m\u00fcssen. Es sollen bereits neue Raketen im Wert von \u00fcber einer Milliarde US-Dollar bestellt worden sein. St\u00fctzpunkte in Deutschland sind, was die Steuerung und Stationierung von Waffensystemen bzw. Staffeln anbetrifft, f\u00fcr die USA ebenfalls von gro\u00dfer Bedeutung.<\/p>\n\n\n\n
Warum sind die beiden Staaten erneut in eine Eskalationsspirale (siehe Phasenmodell nach Friedrich Glasl) geraten?
Die politischen Entscheidungen und zunehmenden Spannungen k\u00f6nnen als Folge des sich ver\u00e4ndernden wirtschaftlichen Umfeldes angesehen werden. Aufgrund einer langsamen Verlagerung des Kr\u00e4ftepotenziales steigt der Handlungsdruck auf politischer Ebene erheblich. Ohne Reaktionen von westlicher Seite w\u00fcrden sich in Folge dieser Verlagerung die F\u00fchrungsanspr\u00fcche auf dem globalen Parkett langfristig \u00e4ndern. Das in einer schwachen Konjunkturphase befindliche Russland wird den Prozess der Neuordnung f\u00fcr sich h\u00f6chstwahrscheinlich dann als Chance wahrnehmen wollen, wenn sich der Westen in einem wirtschaftlichen Tief befindet und zudem politisch sowie gesellschaftlich destabilisiert ist. Davon jedenfalls gehen westliche Geheimdienste und Milit\u00e4rkreise in einem entsprechenden Szenario aus.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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