BSW VOR NEUAUFSTELLUNG

Mit Blick auf die kommenden Wahlen sucht das Bündnis Sarah Wagenknecht nach einer neuen Strategie. Der Parteivorstand und die BSW-Landesvorsitzenden kamen am Wochenende zur Klausur in Berlin zusammen. Geplant ist, die personelle Ausrichtung der Partei auf Sarah Wagenknecht zu beenden. Die Einigung auf einen neuen Namen und einen neuen Parteivorsitz steht noch aus. Wagenknecht lässt ihre Kandidatur bislang offen. Der gesuchte neue Name soll der bekannten Abkürzung BSW entsprechen. Beim kommenden Parteitag steht der neue Leitantrag der Partei zur Debatte. Der Entwurf beinhaltet ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine, eine Ablehnung der Wehrpflicht, eine Befürwortung von Ölimporten aus Russland, einen Mindestlohn von 15 Euro, und die Besteuerung hoher Vermögen. Eine Koalition mit der AFD wird ausgeschlossen, eine Brandmauer ebenso. Vorschläge der AFD sollen in der Sache bewertet werden.

Die Partei kämpft gegen eine zunehmende Bedeutungslosigkeit. In der letzten Wahlumfrage liegt sie deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde. Der bisherigen Vorsitzenden Wagenknecht wird eine lähmende Wirkung zugeschrieben. Ohne sie als Leitfigur droht allerdings nach Einschätzung von Experten ein Schattendasein als leere Hülle.

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