BK MERZ FORMULIERT GRUNDPROBLEM DER EU

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos sagte Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Rede, es sei eine Zeit der Großmächte angebrochen. Um die Zukunft mitgestalten zu können, müsse Europa mehr für die Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit tun. Er kritisierte die Bürokratie und führte aus, Deutschland und die EU hätten ihr eigenes Wachstum mit endlosen Vorschriften, verzögerten Reformen und dem Reflex, erst zu regulieren und dann zu überlegen, selbst sabotiert. Eigentlich sollte der EU-Binnenmarkt stärker sein als alle anderen, doch stattdessen wurde er zu einem Museum für Formulare, Genehmigungen und Compliance-Abteilungen. Europa habe seine Wettbewerbsfähigkeit nicht an China oder die USA verloren, sondern sie unter Papierkram begraben, stellte der Bundeskanzler die Problemlage heraus.

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