POLITIK

In Thüringen müsste die CDU bei Neuwahlen mit erheblichen Verlusten rechnen. In Umfragen liegt sie deutlich abgeschlagen hinter Linkspartei und AFD. An vierter Stelle in der Rangfolge liegt die SPD, gefolgt von den Grünen. Die […]

Die Vorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat ihren Rückzug angekündigt. Sie will nicht mehr Kanzlerkandidatin ihrer Partei werden und den Vorsitz abgeben. Zur Begründung nannte sie das ungeklärte Verhältnis von Teilen der CDU mit AFD […]

Lesen Sie hier unseren Kommentar zur Situation in Thüringen und einer bevorstehenden politischen Zeitenwende in Deutschland. In Thüringen hat die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten ein politisches Beben ausgelöst, das auch Berlin erschüttert und dort […]

Thomas Kemmerich, FDP, ist überraschend Thüringens neuer Ministerpräsident geworden — mit Stimmen der CDU und AFD. Im entscheidenden dritten Wahlgang erhielt er die erforderliche Stimmzahl. 45 Abgeordnete des Thüringer Landesparlamentes votierten für ihn, 44 für […]

Die Außenpolitik der USA wirft derzeit wieder einmal Fragen auf. Nach der Erstürmung der US-Botschaft im Irak wurde auf Geheiß Donald Trumps ein bedeutender iranischer General getötet. Wie diese Aktion zu werten ist, und welche […]

Marine Le Pen, Vorsitzende der Partei „Rassemblement National”, wird im Frühjahr 2022 erneut und damit zum dritten mal für das Amt des Präsidenten Frankreichs kandidieren. Dies gab sie am 16. Januar 2020 in Nanterre bekannt. […]

Linkspartei, SPD und Bündnis ’90/Die Grünen einigten sich am 15. Januar 2020 auf einen Vertrag zur Bildung einer Minderheitsregierung. Ende Januar soll über diesen sowie das Regierungsprogramm abgestimmt werden. Im Februar will sich Bodo Ramelow […]

Wenige Tage nach der versuchten Erstürmung der US-Botschaft in Bagdad/Irak, veranlasste Donald Trump die letale Entnahme eines hochrangigen irakischen Generales und eines bedeutenden Vertreters pro-iranischer Milizen im Irak. Der US-Präsident spricht davon, einen der schlimmsten […]

Zuvorderst thematisiert werden voraussichtlich das Klima, die Migration, Pflege, das Transplantationsgesetz in Verbindung mit der sogenannten Widerspruchslösung, das Gebäudeenergiegesetz mit Blick auf die Abkehr von Ölheizungen, aber auch die generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen. Es werden […]