DEUTSCHLANDS STÄRKE MUSS DIE DIPLOMATIE WERDEN

Ab 2035 sollen die Nato-Mitglieder mindestens 3,5 % ihres Bruttoinlandsprodukts für das Militär, und 1,5 % für militärisch relevante Infrastruktur ausgeben. Der Anteil von insgesamt 5 % entspricht in Deutschland einer Summe von 225 Milliarden Euro. Etwa die Hälfte der Gelder des Bundeshaushalts, der 2024 Ausgaben in Höhe von 466 Milliarden Euro vorsah, müssten für diesen Zweck aufgewendet werden. Der nächstgrößere Posten wären die Sozialausgaben. Doch mit der neuen Prioritätensetzung käme es nicht nur hier, sondern auch in vielen anderen Bereichen zu erheblichen Kürzungen. Die Schuldenaufnahme wäre keine gute Lösung, wenn die Wirtschaftsleistung nicht Schritt hält. Das Finanzierungsproblem würde sich nur auf die nächste Generation verlagern.

Somit stellt sich die Frage, ob Deutschland nicht doch lieber versuchen sollte, mehr in die Diplomatie zu investieren. Wer in Zeiten zunehmender Gegensätze nur mit Leuten reden will, die gemeinsame Werte und Interessen teilen, wird sich mit dieser Einstellung eher isolieren und Fronten schaffen. Derzeit befindet sich die Welt nämlich in einer Umbruchphase. Eine Machtverschiebung ist erkennbar, und es kristallisieren sich neue Blöcke heraus.

Miteinander in Kontakt treten, trotz unterschiedlicher Positionen, war etwas, das Deutschland einst besser konnte. Es gab konträre Interessenlagen, in denen dennoch Ansatzpunkte für Verknüpfungen zum Vorteil beider Seiten gefunden wurden. Je mehr davon vorhanden sind, desto schwieriger wird es, einen Konfrontationskurs einzuschlagen. Deshalb wäre es gerade heute wichtig, wieder mehr in Gespräche zu investieren. Europa braucht Stabilität und Frieden, muss also gerade dann verhandlungstüchtig werden, wenn sich sich die Eskalationsspirale immer schneller dreht. Hier könnte sich Deutschland mit seinen aus der Vergangenheit gezogenen Lehren gut einbringen. Der Zweck von Friedensverhandlungen ist es nicht, diejenigen zu treffen, mit denen man sowieso übereinstimmt, sondern politische Gegner, Feinde, Kriegstreiber. Durch Gespräche soll eine friedliche Lösung erreicht werden, um Menschenleben auf beiden Seiten zu schonen.

Nicht zu vergessen ist, dass die bloße Abschreckung über einen langen Zeitraum riesige Summen verschlingt. Wer darin die Lösung sieht, lässt sich letztendlich auf ein Wettrüsten ein. Ein qualitativer oder quantitativer Vorsprung ist nötig, der fortdauernd gehalten werden muss. Denn unterlegene Waffensysteme beeindrucken nicht. Wer möchte sich so die Zukunft vorstellen?

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