POLITIK

Nach seiner Ankündigung, eine eigene Partei gründen zu wollen, nimmt Elon Musk von diesem Vorhaben offenbar wieder Abstand. Das ist in der Dienstagsausgabe der internationalen Tageszeitung „The Wall Street Journal” zu lesen. Dem Bericht zufolge […]

Allmählich zeichnet sich ein Muster ab. Erreicht die AFD neue Höchststände in den Umfragen oder deutet alles auf einen neuen Wahlerfolg hin, dauert es nicht lange, bis etwas negatives über die Partei ganz vorn in […]

Donald Trump hat Wladimir Putin den roten Teppich ausgerollt und ihn auf die weltpolitische Bühne zurückgeholt. So oder ähnlich fassen viele deutsche Politiker die zweieinhalbstündige Unterredung in Anchorage zusammen und sprechen, wenn überhaupt, von minimalen […]

Rund 47 Milliarden Euro werden in Deutschland für das Bürgergeld ausgegeben, davon ungefähr sechs Milliarden für die rund 720’000 ukrainischen Bürgergeldempfänger. Derzeit halten sich bis zu 1,3 Million ukrainische Flüchtlinge in der Bundesrepublik auf. Der […]

Ursula von der Leyen akzeptierte bei dem Treffen am 27. Juli 2025 in Schottland nahezu alles, was US-Präsident Donald Trump verlangte. Nun wird der EU-Kommissionspräsidentin mangelnde Härte unterstellt, mit dem Vorwurf, sie habe Trump einem […]

Völlige Fehleinschätzungen im Umgang mit der AFD tragen wesentlich dazu bei, dass die Umfragewerte der Partei erneut steigen. Mittlerweile erreicht sie wieder bis zu 25 % und liegt gleichauf mit der Union. Politische Initiativen zur […]

Er versprach, Amerika wieder groß zu machen, wollte gute Geschäfte abschließen, das Staatsdefizit minimieren, den Krieg in der Ukraine beenden und ein Präsident des Friedens sein. Mit seinen Strategien aus der Geschäftswelt kommt Donald Trump […]

Seit der Konstituierung am 26. September 2024 hat das Thüringer Landesparlament 21 Plenarsitzungen abgehalten. Die gesetzten Schwerpunkte spiegeln die politischen, finanziellen und wirtschaftlichen Herausforderungen sowie die strategischen Ziele des Landes wider. Das zentrale Thema der letzten […]

Aus Sicht der AFD-Bundestagsfraktion wird mit der Zuteilung des Fraktionssitzungssaales der Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt. Die Partei wirft den Ältestenrat vor, sich allein von parteipolitischen Motiven anstatt vom Gleichbehandlungsgrundsatz leiten zu lassen, und hat heute eine Klage […]

Am Unabhängigkeitstag unterzeichnete US-Präsident Donald Trump das Steuer- und Ausgabengesetz „Big Beautiful Bill“ und setzte es somit in Kraft. Kurz umrissen sieht es Steuererleichterungen vor, Kürzungen im Gesundheits- und Sozialbereich, eine massive Neuverschuldung und mehr […]