POLITIK

POLITIKER WARTEN AUF REAKTION VON BK SCHOLZ

3. März 2024 Redaktion 0

Das von russischer Seite abgehörte und veröffentlichte Gespräch wirft viele Fragen auf. Bundeskanzler Scholz sprach von einer „sehr ernsten Angelegenheit“. Mehrere Politiker fordern eine Stellungnahme und Aufklärung, weil Scholz die Ablehnung der Taurus-Marschflugkörper möglicherweise mit […]

POLITIK

DIE NÄCHSTE ESKALATIONSSTUFE

29. Februar 2024 Redaktion 0

Das EU-Parlament drängt auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Erste Politiker sprechen über den Einsatz von Bodentruppen. In seiner Rede zur Lage der Nation warnte der Präsident der russischen Föderation, Wladimir Putin, den […]

POLITIK

NEUE ENTWICKLUNGEN IM UKRAINE-KRIEG

27. Februar 2024 Redaktion 0

In Russland finden im Zeitraum vom 15. bis 17. März 2024 Präsidentschaftswahlen statt. Offenbar sind im Vorfeld militärische Aktionen von westlicher Seite geplant. Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt ab. […]

POLITIK

„LETZTE GENERATION” WILL EU-PARLAMENT AUFMISCHEN

11. Februar 2024 Redaktion 0

Die Protestgruppe „Letzte Generation” beabsichtigt einen Strategiewechsel. Sie will in das Europäische Parlament einziehen, um dort als Stimme der Bewegung aufzutreten und dieses aufzumischen. Derzeit trifft die Gruppe Vorbereitungen, um sich zur Wahl stellen zu […]

POLITIK

BK SCHOLZ REIST IN DIE USA

8. Februar 2024 Redaktion 0

Bundeskanzler Olaf Scholz befindet sich auf den Weg in die USA. Bei einem Abendessen mit Kongressvertretern will er sich über die Ukraine und Israel austauschen, und sich einen Eindruck über das Stimmungsbild bezogen auf Donald […]

POLITIK

EU GIBT NEUES ETAPPENZIEL FÜR CO2-REDUKTION AUS

7. Februar 2024 Redaktion 0

Die Europäische Union soll bis zum Jahr 2050 zum ersten „klimaneutralen Kontinent” transformiert werden. Für den Weg dorthin wurde der „Green Deal” geschaffen. Nun hat die Europäische Kommission ein weiteres Zwischenziel vorgestellt. Bis 2040 müssten […]

POLITIK

KAMPAGNEN GEGEN AFD UND GRÜNE

25. Januar 2024 Redaktion 0

Die Rufe nach Parteiverboten werden lauter. Seit Oktober 2023 gibt es die „Petition für ein Verbot der Partei Bündnis 90/Die Grünen”, seit November die Petition gegen Björn Höcke und die AFD. Darauf folgte im Januar […]

POLITIK

ABNEHMENDES VERTRAUEN UND ZUNEHMENDE UNZUFRIEDENHEIT

22. Januar 2024 Redaktion 0

Die jüngste Veröffentlichung des Netzwerkes „Correctiv” und die nachfolgende Berichterstattung in vielen Medien brachte in den vergangenen Tagen tausende Menschen in Deutschland dazu, gegen Rechtsextremismus, die AFD und für ein buntes Deutschland zu demonstrieren. Die […]

POLITIK

PARLAMENT BEFASST SICH MIT TREFFEN IN POTSDAM

18. Januar 2024 Redaktion 0

Ab 14.30 Uhr befasst sich das Parlament auf Verlangen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in einer Aktuellen Stunde mit dem jüngst bekanntgewordenen Treffen in Potsdam, an dem verschiedene Vertreter aus dem politisch […]

POLITIK

BUNDESREGIERUNG NIMMT GEPLANTE KÜRZUNGEN ZURÜCK

4. Januar 2024 Redaktion 0

Wegen des Defizits im Bundeshaushalt wollte die Regierung die Ausgaben für den Bereich Land- und Forstwirtschaft reduzieren und durch die Streichung von Subventionen rund 900 Millionen Euro einsparen. Offenbar hat die Ankündigung deutschlandweiter Proteste die […]