STADTRATSSITZUNG MIT EINWOHNERFRAGESTUNDE AM 15. JUNI 2022

Am 15. Juni 2022 hält der Stadtrat im Saal des Kultur- und Kongresszentrums seine nächste Sitzung ab. Für den öffentlichen Teil sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

TOP 1

  • Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

TOP 2

  • Einwohnerfragestunde

TOP 3

  • Bestätigung der Niederschrift vom 11. Mai 2022 (öffentlicher Teil)

TOP 4

  • Wahl der/des Seniorenbeauftragten der Stadt Gera und der/des stellvertretenden Seniorenbeauftragten für die Wahlperiode des Stadtrates 2019 bis 2024

TOP 5

  • Sportförderrichtlinie der Stadt Gera

TOP 6

  • Änderung der Satzung über die Nutzung von Plätzen des Internates der Stadt Gera (Internatsnutzungssatzung)

TOP 7

  • Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Plätzen des Internates der Stadt Gera (Internatsgebührensatzung)

TOP 8

  • Neufassung der Entgeltordnung des Tierheimes der Stadt Gera unter Beachtung der Einführung der Umsatzsteuerpflicht

TOP 9

  • Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzplan 2022 zur Sicherung der Personalaufwendungen/-auszahlungen sowie Sachaufwendungen/-auszahlungen

TOP 10

  • Bebauungsplan B/57.3/21 „Wald bei Kleinaga“ (Abwägungs- und Satzungsbeschluss)

TOP 11

  • Bebauungsplan B/151/18 „Wohnpark Mozartstraße“ (Abwägungs- und Satzungsbeschluss)

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