Am 25. Januar 2023 hält der Stadtrat im Rathaussaal seine nächste Sitzung ab. Diese beginnt um 17.30 Uhr. Für den öffentlichen Teil sind die nachfolgenden Tagesordnungspunkte vorgesehen.
TOP 1
- Einwohnerfragestunde
TOP 2
- förmliche Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
TOP 3
- Bestätigung der Niederschriften vom 7. Dezember 2022 (öffentlicher Teil) sowie der außerordentlichen dringlichen Sondersitzung vom 12. Dezember 2022
TOP 4
- Wirtschaftspläne 2023 von Unternehmen als Pflichtanlagen zum Haushaltsplan 2023 der Stadt Gera; hier: Wirksamkeit der Gesellschafterbeschlüsse
TOP 5
- Haushaltsplan 2023 der Stadt Gera
TOP 6
- GEK Westvororte Gera (Gemeindliches Entwicklungskonzept Windischenbernsdorf, Scheubengrobsdorf, Frankenthal)
TOP 7
- Besetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit; hier: Abberufung und Neubenennung eines beratenden Mitgliedes sowie stellvertretenden beratenden Mitgliedes i.S.d. § 27 Abs. 5 ThürKO
TOP 8
- Besetzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Verkehr und Liegenschaften Abberufung eines Mitgliedes und Neubenennung
TOP 9
- Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung; hier: Abberufung und Neubenennung eines stellvertretenden Mitgliedes
TOP 10
- Besetzung des Rechnungsprüfungs- und Vergabeausschusses; hier: Abberufung und Neubenennung eines Mitgliedes i.S.d. § 27 Abs. 2 Satz 3 ThürKO
TOP 11
- Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen (RZVOT); hier: Abberufung und Neubenennung eines Verbandsrates
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