Am Donnerstag, den 24. Oktober 2019, hält der Stadtrat seine nächste Sitzung ab. Diese beginnt um 18 Uhr. Zuvor, um 17 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses eine Einwohnerfragestunde statt. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden öffentlich behandelt.
Tagesordnungspunkt 1
- Informationen des Oberbürgermeisters
Tagesordnungspunkt 2
- Bestätigung der Niederschrift vom 5. September 2019 (öffentlicher Teil)
Tagesordnungspunkt 3
- Vorlage Drucksachen-Nr. 125/2019
- Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Gera an Herrn Oberpfarrer i. R.
Roland Geipel
Tagesordnungspunkt 4
- Vorlage Drucksachen-Nr. 116/2019
- Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Gera 2019
Tagesordnungspunkt 5
- Vorlage Drucksachen-Nr. 130/2018, I. Ergänzung
- Hauptsatzung der Stadt Gera, I. Änderungssatzung
Tagesordnungspunkt 6
- Vorlage Drucksachen-Nr. 120/2019
- Haushaltsplan 2020 der Stadt Gera sowie VII. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
2013 bis 2023, erste Lesung
Anmerkung: Die Anlagen können in Gänze über das SD.net bzw. Ratsinfomanagement eingesehen werden. Zudem erhielten alle Fraktionen sowie die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses die Anlagen
in Papierform.
Tagesordnungspunkt 7
- Vorlage Drucksachen-Nr, 32/2019
- Wahl der Verwaltungsratsmitglieder für die Sparkasse Gera-Greiz
Tagesordnungspunkt 8
- Vorlage Drucksachen-Nr. 40/2014, II. Ergänzung
- Auflösung des Umlegungsausschusses
Tagesordnungspunkt 9
- Vorlage Drucksachen-Nr. 128/2019
- Bebauungsplan 13/130/09 „Industriegebiet Cretzschwitz“, I. Änderung
- Einleitung des 1. Änderungsverfahrens
- Planstraßenverkürzung
Tagesordnungspunkt 10
- Vorlage Drucksachen-Nr. 144/2019
- Nahverkehrsplan (NVP) der Stadt Gera
Tagesordnungspunkt 11
- Vorlage Drucksachen-Nr. 138/2019
- Kommunaler Radverkehrsplan der Stadt Gera, Neufassung
Anmerkung: Die Beschlussvorlage wurde von den Fraktionen der Linkspartei, SPD
und Bündnis ’90/Die Grünen eingebracht.
Tagesordnungspunkt 12
- Vorlage Drucksachen-Nr. 139/2019
- Einführung eines Getränke-Mehrweg-Pfandsystems für städtische Veranstaltungen
Anmerkung: Die Beschlussvorlage wurde von den Fraktionen der Linkspartei, SPD
und Bündnis ’90/Die Grünen eingebracht.
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