Die Stadt Gera erhielt durch den Verkauf der Anteile der Geraer Wohnungsbaugesellschaft mbH „GWB Elstertal“ im Jahre 2019 an den Freistaat Thüringen investive Einnahmen von mehr als 13 Millionen Euro. Damit konnten dringend notwendige Vorhaben wie Schul-, Brücken- und Straßenbauten schneller realisiert werden. Aus Sicht der Stadt Gera war und ist dieser Verkauf unverändert richtig gewesen. Oberbürgermeister Julian Vonarb erklärt hierzu:
„Wir haben durch den Anteilskauf jetzt wieder einen nicht nur auf kurzfristige Rendite ausgerichteten Hauptgesellschafter, sondern einen, der auch die mittel- und langfristige Stadtenwicklung der Stadt Gera gemeinsam gestaltet. Darüber hinaus hätten viele Projekte ohne die Einnahmen aus dem Verkauf nicht zu dem Zeitpunkt oder in dem Tempo beginnen oder abgeschlossen werden können. Das ist für die Stadt Gera und alle Menschen hier also ein absolut wichtiges und positives Ergebnis. Unser Instandhaltungs- und Sanierungsstau in die städtische Infrastruktur ist immens. Es ist unsere Verpflichtung, die dringend notwendigen Maßnahmen Stück für Stück zu initiieren. Doch wie ich schon am 25. Juni bei der Pressekonferenz der Oberbürgermeister der kreisfreien Städte in Thüringen betont habe: Die Gemeinden und Städte in Thüringen sind gegenüber dem Land und den Landkreisen bisher am schlechtesten finanziert. Mit dem Ziel, zukünftig ausgeglichene Haushalte aufzustellen und handlungsfähig bleiben zu können, fordere ich signifikante Änderungen im Finanzausgleich. Gerade die Lastenverteilung bei den Kosten der sozialen Sicherung ist unausgewogen. Es kann langfristig nicht das Ziel sein, nur durch Verkäufe in den Größenordnungen wie bei der GWB Elstertal und die entsprechenden Erträge daraus, in einer Kommune zum Beispiel die Durchführung von dringend notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen zu sichern.
QUELLE: STADTVERWALTUNG
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