Stadtrat auf Corona-Winter vorbereitet
Auf die jüngste Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Gera teilte die Stadtverwaltung mit, die
nötigen Vorbereitungen zur Durchführung von digitalen Stadtratssitzungen getroffen zu haben. Es sei
das Anliegen der Fraktion gewesen, dass der Stadtrat in Anbetracht der steigenden Inzidenzen auf
eine möglicherweise erneut angespannte Coronalage im kommenden Winter vorbereitet ist. „Es
kann nicht sein, dass der Betrieb des Stadtrates ein drittes Mal durch die vorhersehbare
Coronasituation gestört wird oder gar unterbrochen werden muss“, so Nils Fröhlich von B‘90/Die
Grünen.
Laut Stadtverwaltung wurde die notwendige Software beschafft, die Internetverbindung des
Rathauses verbessert sowie Fragen zu Datenschutz und IT-Sicherheit geklärt. Ein erster
Videokonferenztest konnte zwar mangels Teilnahme nicht stattfinden, wird aber zu einem späteren
Zeitpunkt nachgeholt. Zudem sei gewährleistet, dass Einwohnerinnen und Einwohner sowie die
Presse teilnehmen könnten.
Im Dezember letzten Jahres wurde eine Stadtratssitzung coronabedingt im Umlaufverfahren
durchgeführt. Die zu beschließenden Unterlagen wurden direkt an die Fraktionen ausgereicht. Diese
mussten dann ihr Abstimmverhalten mitteilen.
„In diesem Format mangelt es an der so wichtigen Möglichkeit der demokratischen
Auseinandersetzung, wie eine Sitzung im Saal sie bietet“, so Fröhlich. Zudem habe die Schaffung
dieser Möglichkeit weitere Vorteile. So könnten auch externe Berater und coronabedingt oder
anderweitig verhinderte Stadtratsmitglieder zugeschaltet werden. Das erhöhe demokratische
Legitimation, verringere Reiseaufwand und spare damit auch Ressourcen und
Treibhausgasemissionen.
QUELLE: BÜNDNIS ’90/DIE GRÜNEN
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