TREND ZU KONSERVATIV BIS RECHTS

Umfragen deuten auf eine Verschiebung der Kräfteverhältnisse hin.

Im neuesten ZDF-Politbarometer belegt die Union aus CDU/CSU weiterhin den ersten Platz. Die SPD kann sich wieder über Stimmenzuwächse freuen, während die Zustimmung für die Grünen weiter schwindet. Die AFD bleibt auf dem zweiten Platz. Die Linke und die FDP können die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr überwinden. Gleichzeitig liegt das Bündnis Sarah Wagenknecht deutlich darüber.

In der Gesamtbetrachtung werden die konservativen Kräfte stärker. Erhebliche Verluste müssen auf allen Ebenen die Grünen hinnehmen. Ein ähnliches Bild zeigt die Umfrage zur Europawahl, die der Sender Euronews in Auftrag gegeben hatte. In Deutschland „legen vor allem die extremen Parteien zu”, heißt es in dem Fazit zur Umfrage. Als „extrem” ordnet Euronews die AFD und das Bündnis Sarah Wagenknecht ein.

In Thüringen erreicht die Linkspartei von Ministerpräsident Bodo Ramelow laut dem Mitteldeutschen Rundfunk einen historischen Tiefstand. Sie erreicht nur noch den dritten Platz. Trotz einiger Verluste bliebe die AFD weiterhin stärkste Kraft im Freistaat. Den zweiten Platz belegt die CDU, den vierten die SPD. Die Grünen liegen im Bereich der Fünf-Prozent-Hürde. Das Bündnis Sarah Wagenknecht würde aus dem Stand heraus 15 % erreichen. Die Bildung einer Regierung bliebe weiterhin sehr schwierig.

Zu den Ursachen gibt es unterschiedliche Ansichten. Die etablierten Parteien werfen der AFD vor, Ängste zu schüren, zum Beispiel vor Migration und der Transformation der Wirtschaft. Aus Sicht der AFD sind diese Ängste bereits vorhanden, werden aber von der Politik weitgehend ignoriert, marginalisiert oder als unbegründet erachtet. Man sei einer Ideologie verfallen und habe es sich zur Aufgabe gemacht, die Bürger zu überzeugen. Anstatt die Ursachen der Ängste anzugehen und die Interessen der Bürger zu vertreten, setze man den Wählern Themen vor, die nur für Minderheiten relevant sind. Das befeuere den Unmut immer weiter und erkläre die hohen Zustimmungswerte für die AFD.

Ähnlich sieht es Sahra Wagenknecht, die von Selbstgerechten sprach, welche sich von ihrer einstigen Wählerschaft entfremdet haben und sich zu sehr mit skurrilen Minderheiten beschäftigen. Die einstigen Parteien der „kleinen Leute“ thematisierten heute mehr die Interessen und das Lebensgefühl der akademischen Mittelschicht. Die sozialen Bedürfnisse und kulturellen Werte der Arbeiter und Geringverdiener spielten keine Rolle mehr.

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