VERÄNDERUNGEN IM BUNDESKABINETT

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion hat Bundeskanzler Friedrich Merz die Besetzung seines Kabinetts teilweise verändert. Thorsten Frei, derzeit Vorsitzender des Kanzleramts, soll den Posten von Spahn übernehmen. Die offizielle Wahl des Fraktionsvorsitzenden ist für nächste Woche geplant. Die gegenwärtige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken wurde zur Vorsitzenden des Kanzleramtes ernannt. Das Amt des Bundesministers für Gesundheit wird künftig Carsten Linnemann innehaben. Philipp Amthor ersetzt Michael Meister als Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit. Der Bundeskanzler kündigte weitere Veränderungen an. Nach Angaben der Zeitung „Bild“ soll Patrick Schnieder als Verkehrsminister entlassen werden. Die Nachfolge ist noch unklar. Im Gespräch ist der Finanzpolitiker Fritz Güntzler.

Ausgelöst wurde die Personalrotation durch den Fall Jens Spahn. Der Bundeskanzler hatte ihm nach der Leihmutterschaftsaffäre den Rücktritt vom Posten des Fraktionsvorsitzenden nahegelegt. Umfragen deuteten auf einen Verlust der Glaubwürdigkeit der Union hin, sollte Spahn den Posten behalten. Als Gesundheitsminister war er für den Fortbestand des Verbot der Leihmutterschaft in Deutschland eingetreten und begründete dies mit einer Gefährdung des Kindeswohls. Privat hat der Politiker die kommerzielle Variante der USA in Anspruch genommen, um das Kind einer Leihmutter erhalten zu können.

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