MINDERHEITS-REGIERUNGEN WERDEN HÄUFIGER VORKOMMEN

Unser Bild zeigt die Thüringer Staatskanzlei in der Regierungsstraße 73 in Erfurt. Sie ist der Amtssitz des Ministerpräsidenten.

Nach Ansicht des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, Linkspartei, wird die Minderheitsregierung früher oder später kommen. Das sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Sowohl im Bund als auch in den Ländern werde diese Variante in Zukunft häufiger zu finden sein, denn die Volksparteien verlören an Anziehung und der Abstand zwischen den Parteien verringere sich. Es sei besser, sich schon jetzt auf neue Regierungsformate einzustellen und für eine höhere gesellschaftliche Akzeptanz zu werben. Das Modell sei eine Möglichkeit, über neue Wege zeitgemäße politische Ideen zu entwickeln.

Unlängst hatten sich Vertreter der CDU und FDP in Sachsen für eine Minderheitsregierung nach der dortigen Landtagswahl am 1. September ausgesprochen. In Thüringen wird am 27. Oktober 2019 gewählt. Bei Wahlumfragen erreichen die Linkspartei derzeit 26 %, CDU 24 %, AFD 21 %, Bündnis ’90/Die Grünen 11 %, SPD 9 % und FDP 4 %. Rechnerisch bliebe die Mehrheit für die derzeitige rot-rot-grüne Regierungskoalition erhalten. Allerdings ist ein großer Teil der Wähler zwei Monater vor der Entscheidung unentschlossen oder hat sich noch nicht festgelegt, sodass das Gesamtbild auch anders ausfallen kann und andere Folgen hätte.

Bei einer Minderheitsregierung befindet sich die regierende Partei bzw. Konstellation als Ganzes nicht in der absoluten Mehrheit, wird aber mehrheitlich geduldet. Bei Gesetzen ist sie auf die Unterstützung der Opposition angewiesen. In der Vergangenheit hatten Minderheitsregierungen zumeist nur eine kurze Lebensdauer.

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