NACH DER WAHL IN NORDHAUSEN

Der AFD-Kandidat Jörg Prophet hat die Oberbürgermeisterstichwahl in Nordhausen nicht gewonnen, obwohl die erste Wahl und weitere Umfragen darauf hingedeutet hatten. Somit geht der parteilose Kai Buchmann mit einem Stimmenanteil von 54,9 % in eine weitere Amtszeit. Der Umschwung ist nach Einschätzung von Beobachtern vor Ort auf die Berichterstattung und Aktionen vor Ort zurückzuführen.

Hervorgebracht wurden Passagen aus dem Verfassungsschutzbericht mit Texten, die Prophet veröffentlicht hatte und die Verharmlosung des Nationalsozialismus belegen sollen. Er selbst wies die Vorwürfe zurück. Die Frage, warum erst unmittelbar vor der Wahl darüber berichtet wird, beantwortete der Mitteldeutsche Rundfunk damit, dass Jörg Prophet zum damaligen Zeitpunkt unbekannt war. Wegen einer falschen Datumsangabe im Verfassungsschutzbericht sei er zudem aus dem Fokus geraten.

Zudem wurde in Nordhausen gegen die AFD mobilisiert. Mehrere Stadtrats- und Kreistagsmitglieder der Fraktionen SPD, Linkspartei, FDP und Bündnis ’90/Die Grünen sowie Gewerkschaftsmitglieder beteiligten sich am Protest gegen die AFD. Zuvor war das Bündnis „Nordhausen Zusammen“ gegründet worden. Es richtete sich ebenfalls gegen den AFD-Kandidaten. Die Initiatoren sammelten bis zum Wahltag 4458 Unterschriften.

Ein ähnliches Szenario erwarten Beobachter in Bitterfeld-Wolfen, wo der AFD-Kandidat Henning Dornack am 24. September 2023 bei der Oberbürgermeisterwahl 33,76 % der Stimmen erhielt. Auf den Amtsinhaber Armin Schenk, CDU, entfielen 29,14 %. Die Stichwahl wird am 8. Oktober 2023 stattfinden.

Die AFD erreicht wegen des zunehmenden Misstrauens gegenüber den regierenden Parteien weiterhin hohe Umfragewerte. Viele Menschen können die getroffenen politischen Entscheidungen nicht mehr nachvollziehen und sehen sich mit den negativen Folgen konfrontiert — zuletzt auch wieder vermehrt, was die Zuwanderung anbelangt. Für einen weiteren Auftrieb sorgt auch die Themensetzung, Berichterstattung und Herangehensweise in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogrammen. Größte Sorgen bereitet den Wählern derzeit die Inflation und der damit verbundene Kaufkraftverlust. Es folgen die Themen Rente, Wohnraum, Energieversorgung und Migration, wobei letztgenannte wieder für mehr Unruhe in der öffentlichen Debatte sorgt.

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