SITZUNG DES HAUPTAUSSCHUSSES AM MONTAG

Heute tagt der Hauptausschuss des Stadtrates. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr und findet im Beratungsraum 200 des Rathauses statt. Behandelt wird unter anderem der Sportentwicklungsplan, die Haupsatzung der Stadt Gera, die Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionföderungsgesetz, die Pflichtaufgaben des Veterinärwesens und der Lebensmittelùberwachung, die Richtlinie zur Gewährung der Kosten für Unterkunft und Heizung gemäß dem Sozialgesetzbuch, der Wirtschaftsplan des Theaters, die Organisation der Immobilienwirtschaft in der Stadtverwaltung und der Elstertal Infraprojekt GmbH, die Verwendung der Mehreinnahme aus dem Klimapakt Thüringen, die Barrierefreiheit von Wahllokalen, die Vermietung kommunaler Objekte an Dritte, insbesondere politische Parteien, Vereinigungen und Gruppierungen, und es wird über die Nutzung des Wappen und des Logos der Stadt Gera gesprochen.

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