Am 17. April 2024 hält der Stadtrat seine nächste Sitzung ab. Die Tagesordnungspunkte werden zuerst im Amtsblatt der Stadt Gera veröffentlicht. Hinzugekommen sind nachträglich drei Tagesordnungspunkte. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teiles der um 17.30 Uhr beginnenden Sitzung stehen nun folgende Punkte:
TOP 1
Einwohnerfragestunde
TOP 2
Bekanntgaben des Oberbürgermeisters; Bestätigung der Niederschrift vom 6. März 2024 (öffentlicher Teil)
TOP 3
Bestätigung der Niederschrift vom 6. März 2024 (öffentlicher Teil)
TOP 4
Ortspauschale 2024 (hier: Verteilung der Ortspauschale auf die 22 Ortsteile der Stadt Gera)
TOP 5
Dringlichkeitsvorlage DS-Nr. 15/2023; zweite Ergänzung: Satzung der Stadt Gera über die Entschädigung bei der Ausübung von Ehrenämtern bei Wahlen und vergleichbaren Abstimmungen (hier: zweite Änderungssatzung)
TOP 6
Wahl eines Stellvertreters der Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen für die VII. Legislaturperiode
TOP 7
Integriertes Radverkehrskonzept Stadt Gera
TOP 8
Vervollständigung Hochwasserschutz im Stadtgebiet Gera, Abschnitt zwischen der Brücke über die Elster (Elsterdamm/Arminiusstraße) und Heinrichsbrücke (Straße des Friedens) — Sicherung Wirtschaftsweg als Radweg (hier: Aufhebung Beschluss Nr.: 93/2022)
TOP 9
Zukünftige Betreibung des Krematoriums Gera
TOP 10
Bebauungsplan B/134/11 „Wohnzeile Am Ferberturm“ — Aufhebungsbeschluss und Einstellung des Verfahrens
TOP 11
VB/101/24 „Photovoltaik-Freiflächenanlage und Batteriegroßspeicher Gera-Dorna“
— Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss 11. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes Gera 2020 für den Planbereich „PhotovoltaikFreiflächenanlage und Batteriegroßspeicher Gera-Dorna“
— Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
TOP 12
Sicherung des Medizinernachwuchses in der Stadt Gera; Richtlinie über die Gewährung eines Stipendiums für Medizinstudierende
TOP 13
Dringlichkeits-Vorlage Drucksachen-Nr. 66/2024; Zukunft Musikschule „Heinrich Schütz“ (hier: Überleitung Honorarlehrkräfte)
TOP 14
Dringlichkeitsvorlage DS-Nr. 67/2024; Herausgabe eines öffentlichen Mitteilungsblatt der Stadt Gera/Rathaus-Kurier ab Januar 2024
Die Sitzung findet im großen Saal des Rathauses statt und beginnt um 17.30 Uhr. Sollten aufgrund der umfangreichen Tagesordnung an diesem Tag nicht alle Tagungsordnungspunkte abschließend behandelt werden können, wird die Sitzung fortgesetzt am Donnerstag, den 18. April 2024, ab 18 Uhr.
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