SPD, Grüne und die Linkspartei kündigten am 4. Mai 2026 gleichlautend an, ihre Accounts auf der Plattform „X“ nicht mehr zu bespielen. Begründet wird dies mit Algorithmen auf „X“, die Hass, Desinformation und extreme Inhalte fördern. Einzelne Politiker der Parteien nutzen die Plattform aber weiterhin. Auf einem Plakat der SPD-Bundestagsfraktion wird „X“ als rechtsextreme Plattform dargestellt. Die Parteien nutzen nun die weniger bekannte Plattform „Bluesky“.
Ulf Poschardt, Herausgeber von „Welt“, „Politico“ und „Business Insider“, kommentierte auf „Instagram“, die Linke erlebe nach Jahrzehnten eines Marschs durch die Institutionen und eines Durchmarschs in den Medien und der Kultur ihre ersten historisch großen Niederlagen auf dem Feld kultureller Souveränität und Dominanz. Er spricht von Hochmut, Verlogenheit, einem doppelbödigen Aggieren und Moralisierem bei gleichzeitig unstetem Lebenswandel. Für Aufregung sorgt auch der Account des Kanals „Nius“ auf der Plattform „Bluesky“. Er wurde am 4. Mai nach der Abschiedsbotschaft der drei Parteien eingerichtet. Es wird berichtet, „Nius“ sei allein aufgrund seiner Präsenz von zahlreichen anderen Accounts blockiert worden.
Eine Empörungswelle löste das Gespräch zwischen Benjamin Berndt und Björn Höcke von der AFD aus. Das rund viereinhalb Stunden lange Video auf Berndts Youtube-Kanal „Ungeskriptet“ zählte vom 29. April bis 9. Mai 2026 insgesamt 4’525’822 Aufrufe. Nach Ansicht der SPD-Politikerin Saskia Esken dürfe Höcke keine Bühne geboten werden. Darauf reagierte Peter Tiede von der Zeitung „Bild“ mit einem Beitrag, in dem er erklärt, dass über 60 Zeitungen in Deutschland maßgeblich im Einflussbereich der SPD liegen.
Karin Prien, Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, kündigte sogenannte Online-Streetworker gegen Hassrede im Netz an. Vorgesehen sei eine „systematische Präsenz in Kommentarspalten, Threads und Gruppen-Chats“, in denen Diskriminierungserfahrungen, Hassrede oder Radikalisierung sichtbar würden. Hierzu wurde im Frühjahr 2026 das Projekt „Civic Youth Net — Demokratieförderung und Extremismusprävention online“ als Sondervorhaben im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ begonnen. Das Ministerium stellte eine Fördersumme von 248’792,81 Euro bereit.
https://www.demokratie-leben.de/dl/programm/sondervorhaben
Gleichzeitig entstand auf Betreiben der EU eine neue Plattform, die einen Identitätsnachweis verlangt. Hierzu wird der Ausweis und die Gesichtsbiometrie erfasst. „W-Social“ wurde am 9. Mai 2026 freigegeben. Die Initiatoren sind auf EU-Ebene gut vernetzt. Träger ist das Klimaschutznetzwerk „We Don’t Have Time“.
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