VORBEREITUNGEN FÜR DEN KRIEGSFALL IN OSTEUROPA

Je gefährdeter die innere Stabilität der EU, desto stärker wird diese an der Ostflanke gesichert. Wirtschaft, Währung, Migration und die daraus folgende gesellschaftliche Fragmentierung bereiten der Union zunehmend Probleme und könnten Austrittsgedanken provozieren. Davon geht man auch in Russland aus und kalkuliert nach Chancen und Risiken.

Wie sich das Militär der westlichen Staaten auf einen möglichen Krieg vorbereitet, kann man dieser Tage den Zeitungen und Rundfunkberichten (FAZ, SZ, WAMS, DLF) entnehmen.

Die NATO-Staaten informierten Russland über ein Großmanöver mit rund 40’000 Soldaten, darunter 8000 Soldaten der Bundeswehr. Es soll im Herbst dieses Jahres stattfinden. Mitgeteilt wurde dies in Brüssel bei der Sitzung des NATO-Russland-Rates.

Ihr neues Hauptquartier für schnelle Truppen- und Materialtransporte will die NATO in Ulm/Baden-Württemberg aufbauen und folgt damit einem entsprechenden Angebot der Bundesregierung. Die NATO reagiere auf die Außenpolitik Russlands. Das Militärbündnis, vor allem die östlichen Mitgliedsstaaten, empfinden diese als aggressiv und nennen als Beispiel die Annexion der Krim.

Laut der Zeitung „Welt am Sonntag“ plant die NATO eine neue Eingreiftruppe mit rund 30’000 Soldaten. Initiator des Vorhabens sind die USA. Das Militärbündnis soll für den Fall eines Angriffskrieges aus Russland seine Reaktionsfähigkeit verbessern und weiter aufrüsten. Die Eingreiftruppe muss innerhalb von 30 Tagen einsazbereit sein und wird über mehrere hundert Kampf-Flugzeuge und Schiffe verfügen. Deutschland soll eine führende Rolle bei der Koordinierung übernehmen. Die Eingreiftruppe soll zusätzlich zur bestehenden NATO-Reaktionstruppe NRF aufgebaut werden.

Rund 18’000 Soldaten aus 19 NATO- und Nicht-NATO-Staaten nehmen an einer Militärübung in Polen und im Baltikum teil. An dem Manöver unter dem Kommando der USA beteiligt sich auch die Bundeswehr. Es endet Mitte Juni 2018 und wird seit 2010 jedes Jahr durchgeführt.

Die polnische Regierung bittet die USA darum, dauerhaft eine Panzerdivision in Polen zu stationieren und will dafür bis zu zwei Milliarden US-Dollar zur Verfügung zu stellen. Das polnische Verteidigungsministerium nannte die Bedrohung durch Russland als Grund. Seit dem Jahre 2017 sind US-Truppen im Rahmen einer NATO-Verteidigungsinitiative in Polen stationiert.

Allerdings wird den Medien vorgeworfen, bei der Berichterstattung jeweils nur Teilaspekte auszuleuchten. In welches Gesamtbild sich diese einfügen, sei dann nicht mehr erkennbar, sagen unabhängige Quellen. Es geht das Gerücht in diversen Kreisen, taktangebende Schattenprotagonisten auf westlicher Seite wollten die EU zunächst politisch und gesellschaftlich destabilisieren, um für den nächsten Wirtschaftszyklus ein sehr viel wirksameres System von Abhängigkeit und Kontrolle implementieren zu können. Den Weg dafür werde die Politik ebnen, wenn die Bevölkerung ab einem bestimmten Moment gefühlter Unordnung selbst einwilligt und etwa nach strengeren Regeln und härteren Strafen verlangt. Die nötige juristische und technische Infrastruktur baue sich dann quasi von selbst auf. Während der vorübergehenden Schwächephase am Ende dieses Wirtschaftszyklus sei die EU allerdings in wirtschaftlicher Hinsicht teilweise einnehmbar, sodass in der Not neue Verhältnisse entstehen könnten. Russland warte auf die Gelegenheit, die Richtung der Abhängigkeiten nach Osten zu drehen und seine Position zu stärken. Deshalb, so heißt es, wolle der Westen das Land auf Abstand halten.
Für diese Darstellung gibt es allerdings keine Belege.

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