POLITISCHE ENTSCHEIDUNGEN ZUM THEMA CORONA

Inzwischen befinden sich alle Bundesländer unter dem Corona-Sieben-Tage-Wert von 35. Die sogenannte Corona-Notbremse, Bestandteil des „Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, läuft zum 30. Juni 2021 aus. Mit ihr mussten ab einen Wert von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen in den betroffenen Kommunen einheitliche Maßnahmen umgesetzt werden. Bei einer Weiterführung muss das Gesetz erneut in das Parlament eingebracht werden. Landesregierungen und Kommunen gehen nun zu Lockerungen über. Mehrere Politiker sprachen sich zudem für ein Ende der Maskenpflicht aus, darunter auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Erneut festgestellt wurde hingegen die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“. Darüber muss das Parlament alle drei Monate entscheiden. Mit dem Beschluss vom 11. Juni gilt sie bis 11. September 2021.

Am 25. Juni steht die „Covid-19-Impfung für Kinder“ als Punkt 35 auf der Tagesordnung des Bundestages. Die Beratung beginnt um 10.20 Uhr. Die parlamentarische Sommerpause dauert von Juli bis August.

Im Herbst wird mit einer weiteren Welle gerechnet, ausgehend von einer sogenannten Delta-Variante. Zugleich nehmen immer mehr Wissenschaftler Abstand vom Konzept der Herdenimmunität durch Impfungen. Es sei wegen ständiger Mutationen mit neuen Varianten zu rechnen, bei gleichzeitig nachlassender Immunität. Dadurch könnten Corona-Wellen und regelmäßige Impfungen möglicherweise über einen langen Zeitraum hinweg zum normalen Jahresgeschehen gehören.

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