OBM REAGIERT AUF VERKEHRSBLOCKADEN

Erneut wurde der Verkehr im östlichen Stadtgebiet blockiert. Betroffen war der Bereich zwischen Leumnitz und Trebnitz, und damit auch die Zufahrt zum Lidl-Logistikzentrum im Gewerbegebiet Zoche. Der zunächst bis Dienstag 2 Uhr angemeldete Protest wurde um weitere 24 Stunden verlängert.

Wie der Oberbürgermeister über seinen Facebook-Kanal mitteilt, traf er sich gleich am Nachmittag des 15. Januar mit den Initiatoren der Proteste und führte mit diesen lange und ausführliche Gespräche. Die Bauern, Spediteure und Handwerker wollten auf ihre Situation aufmerksam machen und Druck auf Lidl ausüben, schreibt das Stadtoberhaupt. Entsprechend sei auch der Ort ausgewählt worden. Von der Vereinnahmung durch Parteien und politische Akteure, die in der Stadt unterwegs sind, hätten sie sich ausdrücklich distanziert. Der normale Autoverkehr, einschließlich Busse und Rettungskräfte, könne passieren. Vereinbart worden sei, dass sich der Oberbürgermeister um ein Gesprächs- und Dialogformat mit den Kammern wie HWK und IHK sowie Lidl bemüht. Der erste Beigeordnete, Bürgermeister Kurt Dannenberg, welcher am Gespräch teilnahm, habe angekündigt, im Rahmen seiner Zuständigkeit für die Versammlungsbehörde die rechtliche Lage, konkret die Zulässigkeit der Blockade, am Dienstag bewerten zu wollen. Sollten die Gesprächsteilnehmer zusammenkommen, würden die Blockaden einstweilen ausgesetzt, so der Oberbürgermeister.

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