POLITIK

Wenige Tage nach der versuchten Erstürmung der US-Botschaft in Bagdad/Irak, veranlasste Donald Trump die letale Entnahme eines hochrangigen irakischen Generales und eines bedeutenden Vertreters pro-iranischer Milizen im Irak. Der US-Präsident spricht davon, einen der schlimmsten […]

Zuvorderst thematisiert werden voraussichtlich das Klima, die Migration, Pflege, das Transplantationsgesetz in Verbindung mit der sogenannten Widerspruchslösung, das Gebäudeenergiegesetz mit Blick auf die Abkehr von Ölheizungen, aber auch die generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen. Es werden […]

Europa soll der erste klimaneutrale Kontinent werden. Um dieses Ziel bis zum Jahre 2050 zu erreichen, wird die Politik bald entscheidende Schritte einleiten. Der „European Green Deal” steht zuvorderst auf der Agenda der neuen EU-Kommission. […]

Das EU-Parlament in Straßburg bestätigte am 27. November 2019 die neue Europäische Kommission. Somit kann diese am 1. Dezember 2019 mit ihrer Arbeit beginnen. Als Amtsbeginn war zunächst der 1. November 2019 vorgesehen. Die Verzögerung […]

Nachdem der US-Präsident die Truppen seines Landes aus Nordsyrien abgezogen hat und sich nun die Kräfte in der Region mit weitreichenden Folgen neu ordnen, fragen sich viele Beobachter, welche Strategie er damit verfolgt. Am 16. […]

In Thüringen hat die AFD einen Anteil erreicht, der die bislang dominanten Parteien in arge Bedrängnis bringt. Regierungsmehrheiten sind nur möglich, wenn sich einstige Widersacher entweder zusammentun oder einander unterstützen. Doch dabei müsste sich mindestens […]

Von den rund 1,73 Millionen stimmberechtigten Bürgern beteiligten sich 1,12 Millionen bzw. 64,9 % an der Wahl zum siebten Thüringer Landtag. Das waren deutlich mehr als vor fünf Jahren. Das Regierungsbündnis aus Linkspartei, SPD und […]

In Thüringen wird am 27. Oktober 2019 ein neues Landersparlament gewählt. Mehr als jeder dritte wahlberechtigte Bürger hat sich noch nicht entschieden, ob oder wen er wählen wird. Die amtierende Regierungskoalition, ein Dreierbündnis aus Linke, […]