POLITIK

NEUER PRÄSIDENT DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION

16. Juli 2019 Redaktion 0

Das Europäische Parlament in Straßburg wählte am 16. Juli 2019 Ursula von der Leyen zum neuen Präsidenten der Europäischen Kommission. Nach ihrer Rede im EU-Parlament votierten in einer geheimen Abstimmung 383 von 732 Abgeordneten für […]

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EINE SCHICKSALSWAHL FÜR DIE EUROPÄISCHE UNION

1. Mai 2019 Redaktion 0

Am 26. Mai 2019 dürfen die Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme für das 9. Europäische Parlament abgeben. Umfragen deuten auf veränderte Kräfteverhältnisse hin. Der stellvertretende Vorsitzende der EU-Kommission sprach indessen von einer Schicksalswahl. Es drohe […]

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DEUTSCH-FRANZÖSISCHE PARLAMENTARISCHE VERSAMMLUNG

25. März 2019 Redaktion 0

Am 25. März 2019 tagte in Paris erstmals die neue Parlamentarische Versammlung von Frankreich und Deutschland. Die Gründungsakte unterzeichneten Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und der Präsident der französischen Nationalversammlung. Gebildet wird sie aus jeweils 50 Abgeordneten […]

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DAS RUMOREN AN DER SPITZE DER LINKSPARTEI

22. März 2019 Redaktion 0

Auch der Linkspartei scheinen schwierigere Zeiten bevorzustehen. Während die Wahltermine näher rücken, lässt sich das Rumoren in den oberen Etagen kaum mehr verbergen. Das kann Stimmenverluste zur Folge haben. Am 11. März 2019 hatte Sarah […]

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DISKUSSION UM GESCHLECHTERPARITÄT IN DER POLITIK

19. März 2019 Redaktion 0

Nach dem Beschluss des „Parité-Gesetzes“ im Land Brandenburg gibt es gleiche Überlegungen auch für Wahlen auf Bundesebene. Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Thomas Oppermann, schlägt ein sogenanntes Drei-Stimmen-Wahlrecht vor. Jeweils eine Stimme solle für einen […]

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DIE UNGEWISSE ZUKUNFT DER EUROPÄISCHEN UNION

13. Februar 2019 Redaktion 0

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament wurden in der Vergangenheit verhältnismäßig wenig Stimmen abgegeben, denn viele Menschen wissen mit der Institution kaum etwas anzufangen. Am 26. Mai 2019 werden die Bürger hierzulande erneut an die […]

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DER POLITISCHE AUSBLICK AUF DAS JAHR 2019

5. Januar 2019 Redaktion 0

Welche Themen werden dieses Jahr prägen und wie ist der Ausblick für die kommenden zwölf Monate? Nicht selten wird vom Beginn einer Zeitenwende gesprochen und die Entwicklung wird zunehmend als bedenklich eingeschätzt. Mehrere Faktoren kommen […]

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DIE NEUE VORSITZENDE EINER GESPALTENEN PARTEI

9. Dezember 2018 Redaktion 0

Annegret Kramp-Karrenbauer, die neue Vorsitzende der CDU, will die gespaltene Partei wieder zusammenführen. Helfen soll ihr dabei Paul Ziemiak. Den Vorsitzenden der Jungen Union hatte sie für das Amt des Generalsekretärs vorgeschlagen; bestätigt wurde er […]