POLITIK

STRENGERE RESTRIKTIONEN WERDEN WAHRSCHEINLICHER

15. November 2020 Redaktion 0

Österreichs Regierung will die Restriktionen deutlich ausweiten und kündigte für die Zeit ab Dienstag umfassende Einschnitte an. Die bislang nur nachts geltenden Ausgangsbeschränkungen sollen mit wenigen Ausnahmen auf den ganzen Tag ausgeweitet werden. Vorgesehen ist, […]

POLITIK

MEHR MITSPRACHERECHT DES PARLAMENTS GEFORDERT

21. Oktober 2020 Redaktion 0

„Es geht um die größten Freiheitseinschränkungen in der Geschichte der Bundesrepublik; es geht um Zumutungen für den Einzelnen und für die Gesellschaft”, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU, am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. Mit dieser rhetorischen Spitzkehre […]

POLITIK

DISKUSSION UM SICHERHEIT DES REICHSTAGSGEBÄUDES

30. August 2020 Redaktion 0

Nachdem Demonstranten am 29. August 2020 eine Absperrung durchbrochen hatten und bis zum Haupteingang des Reichstagsgebäudes vorgedrungen waren, wird nun über eine Anpassung der Bannmeile diskutiert. Darüber berichtet die Zeitung „Die Welt”. Volker Ullrich von […]

POLITIK

KREDITVERGABE NUR BEI RESTRIKTIVEN CORONA-MASSNAHMEN

17. August 2020 Redaktion 0

Weißrussland ist eines der wenigen europäischen Länder, die keine strengen Corona-Verordnungen erlassen haben. Weltbank und IWF boten dem teilweise sanktionierten Staat Kredite an, doch als Bedingung wurden Restriktionen nach italienischem Vorbild genannt. Zunächst hätte Weißrussland […]