RUND 1000 REICHSBÜRGER IN THÜRINGEN

In Thüringen werden etwa 1000 Personen den sogenannten Reichbürgern zugeordnet. Ende 2021 waren es noch rund 700. Gestiegen ist auch die Zahl der Straftaten. Bei den meisten handelt es sich um Zurückweisungen amtlicher Schreiben. In einigen Fällen ist damit auch der Tatbestand der Nötigung und Erpressung erfüllt. Die Zahl der Gewaltdelikte ist von 39 im Jahr 2021 auf 23 im Jahr 2022 gesunken. Dennoch wird die Szene als sehr gefährlich eingestuft. Der Thüringer Verfassungsschutz rechnet mit einem Anwachsen der Zahlen in den kommenden Jahren und geht von einer zunehmenden Gewaltbereitschaft aus. Sogenannte Reichsbürger erstellen für sich eigene Ausweise und sehen sich dem Deutschen Reich zugehörig.

Nach Angaben der Bundesregierung ist das Deutsche Reich zwar weiterhin existent, aber die Bundesrepublik Deutschland mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch.

https://www.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2015_06/380964-380964

Reichsbürger weigern sich, die Bundesrepublik als Staat anzuerkennen. Die Legitimität wird infrage gestellt. Tatsächlich ist die Bundesrepublik Deutschland ein weltweit anerkannter Staat mit anerkannten Staatsorganen und zudem Mitglied der Vereinten Nationen. Es gibt Bündnisse und Handelsbeziehungen, Verträge und Mitbestimmungsrechte.

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